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[00:00:04]

Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen entscheiden in und über Coruna Zeiten. Eine Sendung von Moritz Köper. Macht ein bisschen mehr. Dicht an dicht drängen sich Fotografinnen und Kameramänner auf einer stillgelegten Ausfallstraße im Kölner Norden. Die umliegenden Felder und Wiesen liegen noch brach. Aber zukünftig soll die Stadt hier hinauswachsen, weshalb die parteilose Oberbürgermeisterin der Domstadt, Henriette Reker, vor dieser Kulisse ihren Wahlkampf startet.

[00:00:35]

Ein toller Sport. Die Kameras klicken. Die Bilder sollen stimmen, was in Coruna Zeiten allerdings nicht so einfach ist.

[00:00:43]

Und wir machen es jetzt so Auf dem Boden sind mit Klebeband immer, die politischen Protagonisten wechseln ihre Plätze, und es ist schließlich der Bundesgesundheitsminister, der eigens angereiste Jens Spahn von der CDU, der auf die aufgeklebten Kreuze auf dem Boden verweist.

[00:01:03]

Aber der Gesundheitsminister?

[00:01:07]

Er legt die Maske ab. Doch Henriette Reker trägt noch immer Mundschutz.

[00:01:13]

Wir stehen ja mit Abstand draußen, der Gesundheitsminister.

[00:01:17]

Er gibt den Ton an. Auch im Wahlkampf. Denn auch wählen ist in diesen Wochen und Monaten der Pandemie anders. Am 13. September wird nicht nur in Köln, sondern in ganz Nordrhein-Westfalen über die Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister, Landräte sowie Ratsmitglieder abgestimmt. Die Kommunalwahl in Deutschlands bevölkerungsreichsten Bundesland ist der quantitativ drittgrößte Wahlgang in Deutschland überhaupt nach Bundestags sowie Europawahl. Da Menschen ab 16 Jahren sowie EU-Bürger wahlberechtigt sind, liegt die Zahl der Stimmberechtigten bei über 14 Millionen. Knapp 20000 Mandate werden vergeben.

[00:01:55]

Doch jenseits dieser Zahlen gibt es viele spannende Fragen. Es ist der erste große Stimmungstest in Deutschland in und über die Coruña Zeit, ein politischer Stimmungstest über Lockerungen und Look down, aber auch ein organisatorischer Prüfstein. Das weiß auch Gesundheitsminister sparen.

[00:02:12]

Ich finde es ganz, ganz wichtig, dass Wahlen natürlich auch unter Coruna Zeiten in Corona Zeiten stattfinden, aber eben unter besonderen Bedingungen, dass wir aufeinander achten, auch im Wahllokal. Dann heißt es Abstand halten nicht so viele gleichzeitig im Raum im Wahllokal. Vielleicht gibts ja auch bei gutem Wetter manches draußen. Aber Demokratie und Coruna, das geht sicher zusammen. Und das wird sicher auch am 13. September zusammen gehen.

[00:02:35]

Welches Ergebnis bekommt der CDU-Landesverband des aussichtsreichen Anwärter auf den CDU-Bundesparteitag Vorsitz Armin Laschet? Schafft es die SPD, ihre Herzkammer Dortmund zu verteidigen? Können die Genossen in ihrem Stammland ein ordentliches Ergebnis einfahren? Schaffen es die Grünen, ihren demoskopischen und auch inhaltlichen Höhenflug Stichwort Klima auch in Wahlergebnisse, sprich Rathäuser zu übersetzen? Und wo stehen die vermeintlich kleineren, die FDP, die Linke, aber auch die AfD? Fragen über Fragen, inhaltlich wie organisatorisch.

[00:03:09]

Eine Wahl muss ungestört ablaufen können. Wir versuchen, möglichst fremde Einflüsse auf die Wählerinnen und Wähler zu verhindern.

[00:03:18]

Wolfgang Schellen, 63 Jahre alt, Jurist, sitzt im Innenministerium von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Als Landeswahlleiter begleitet er die Kommunalwahl.

[00:03:27]

Es hat auch schon mal Ideen gegeben, ob man nicht in Einkaufszentren oder ähnlichen Lokalitäten wählen kann. Wir glauben, dass man mit den Wahllokalen, wie wir sie aus der Vergangenheit kennen, eigentlich gut bedient ist. Dort herrscht Ruhe, dort kann sich eine Wählerinnen und Wähler auf die Wahlentscheidung konzentrieren, wird nicht von außen beeinflusst. An sich gehen wir davon aus, dass es mit solchen Räumlichkeiten besser zu lösen ist. Ich glaube auch nicht, dass, wenn man entsprechende Vorkehrungen des Infektionsschutzgesetz trifft, dass man auf eine Wahl unter freiem Himmel angewiesen ist.

[00:03:56]

Dennoch Die Umstände erfordern mitunter kreative Lösungen und auch ein eigenes Gesetz. Die Zahl der Unterstützungsunterschriften für eine Zulassung zur Wahl beispielsweise wurde reduziert, und trotz der diversen Corona Schutz, Verordnungen achteten Schellen und seine Mitarbeiter darauf, dass Versammlungen, die auf der Basis des Wahlrechts erforderlich sind, das zu keinem Zeitpunkt in Nordrhein-Westfalen durch Coruna, Schutz, Verordnung oder andere Vorschriften untersagt waren.

[00:04:23]

Die Parteien improvisierten, trafen sich in Autokinos, Theatern oder im Stadion zu Versammlungen, und auch der Wahlkampf war anders als sonst. Aufgrund der Masken tragen die Wahlkämpfer T-Shirts mit den Konterfeis der Kandidaten. Großveranstaltungen sind rar, stattdessen eher kleinere Gruppen.

[00:04:47]

Ein Biergarten in Dortmund. Thomas Westphal, der SPD-Oberbürgermeister Kandidat, ist gekommen, Abstand ist sichergestellt. Man muss sich überlegen und sich etwas einfallen lassen. Und dann geht das schon. Das heißt auch, dass wir online natürlich deutlich stärker präsent sind, als jemals zuvor in der Kombination wird. Westphal geht dennoch auf Tuchfühlung von Tisch zu Tisch.

[00:05:14]

Dortmund ist nur ein Schauplatz dieser Kommunalwahl.

[00:05:17]

Doch für viele der mit der größten Symbolwirkung seit 1946 stellt die SPD hier den Oberbürgermeister Ullrich Sierau. Der langjährige amtierende OB, der bereits bei der vergangenen Wahl im Jahr 2014 erst knapp in der Stichwahl gewinnen konnte, tritt nicht mehr an.. Thomas Westphal, ein 53 jähriger, groß gewachsener Mann, ist aktuell noch Wirtschaftsförderer der Stadt. Doch Druck, eine historische Niederlage zu erleiden, verspürt er nicht.

[00:05:45]

Nein, überhaupt nicht. Mich beflügelt das. Ich denke, wir sind tatsächlich hier in dieser Stadt so nah bei den Menschen. Das ist keine Geschichte des Realität. Ich habe daraufhin Partei, die mich nominiert wurde, gesagt Herzkammern es nicht von gestern. Herzkammern heißt ja nicht, dollé Wahlergebnis am Ende haben, sondern erst mal bei den Menschen zu sein. Und immer wieder sich klarmachen Wofür mache ich eigentlich Politik? Nämlich das Leben der Menschen, die jeden Tag ein Stück verbessern?

[00:06:09]

Hat Johannes Rau einmal gesagt. Hat er recht? Und wir machen das hier und deswegen. Ich bin richtig stolz, dass ich das hier tun darf für die Dortmunder SPD.

[00:06:16]

Es betrifft jedoch nicht nur die Genossinnen und Genossen an der Emscher, sondern wohl auch die Landes und die Bundesebene. Die Parteispitze jedenfalls sendet deutliche Signale. Norbert Walter-Borjans, der SPD-Bundesvorsitzende, kam in der heißen Wahlkampfphase nach Dortmund genauso wie Olaf Scholz als frisch gekürter Kanzlerkandidat.

[00:06:36]

Und letzterem ruft Westphal zu In dem Sinne Olaf machen wir das Hamburger Wahlergebnis war das Steilpass.

[00:06:43]

Dortmund und NRW macht jetzt das Tor, und da kannst du nächstes Jahr Bundesliga gewinnen, sprich Bundeskanzler werden.

[00:06:52]

Ein eher gequältes Lächeln beim Vizekanzler, das aber noch einmal die Bedeutung dieser Wahl für die Sozialdemokraten unterstreicht.

[00:07:00]

In der Breite, in ihrem Stammland NRW und eben an der Spitze von Städten wie Gelsenkirchen oder Dortmund. Dort ist die Ausgangslage sportlich. Zwar scheiterten CDU und Grüne in Dortmund daran, einen gemeinsamen OB-Kandidaten zu finden. Dennoch ist die Konkurrenz stark. Andreas Hollstein, über 20 Jahre Bürgermeister in der westfälischen benachbarten Stadt Altena, tritt für die CDU an Bundesweit bekannt wurde er, nachdem er im November 2017 Opfer eines Attentats wurde. Sein Malus Er kommt von außen aus dem Sauerland.

[00:07:32]

Das gilt nicht für die grüne Kandidatin.

[00:07:35]

Wir beginnen die ADK wie sonst auch mit einem Grußwort aus Dortmund.

[00:07:40]

Die Westfalenhalle Parteitag der NRW-Grünen mit der für Coruna Bedingungen hohen Zahl von rund 350 Menschen.

[00:07:47]

Und anders als sonst nicht vom Oberbürgermeister, sondern von der zukünftigen Oberbürgermeisterin in spe Daniela Schneckenburger, 59 Jahre alt, einst NRW, Landesvorsitzende der grünen Landtagsabgeordnete sowie nun Schul und Jugend Dezernentin der Stadt, kandidiert Schneckenburger erneut für das Amt an der Stadtspitze Dortmund.

[00:08:10]

Das wisst ihr, hat die SPD zu ihrer Hauptstadt erklärt. Die Formel lautet immer Dortmund ist die Herzkammer der SPD. Und wenn Dortmund außer Takt kommt, dann ist die SPD außer Takt. Liebe Freundin, Freunde, nichts ist so beständig wie der Wandel. Wir sind stärkste Kraft geworden bei der Europawahl. Nicht nur in Dortmund, sondern auch in acht weiteren Großstädten.

[00:08:37]

In NRW wie in Bonn, Köln, Düsseldorf oder Wuppertal wurde die Partei bei der Europawahl 2019 stärkste Kraft.

[00:08:45]

Wir haben hervorragende Ergebnisse auf Bundesebene.

[00:08:49]

Grün ist die kommende Kraft, weshalb sich auch bei den Grünen die Parteispitze im Wahlkampf stark engagiert. Anna Lena, Bernburg Die Parteichefin steht im Vorraum der Westfalenhalle.

[00:09:00]

Als Parteivorsitzende unterstützen mit voller Kraft und Wärme den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Als größtes Bundesland, aber auch, weil wir als Bündnis 90 Die Grünen sehr, sehr stark zu Kommunalwahlen antreten. Und wir sind in etlichen Orten, wo wir ganz, ganz vorne mitspielen wollen, um dann gemeinsam zu ein Wahlergebnis beizutragen, wo an vielen Orten in diesem Bundesland an Grünen kein Weg mehr dran vorbei führt, sagt Bernburg.

[00:09:30]

Dies gilt es nun zu bestätigen. Und deshalb gibt es in Dortmund mit Schneckenburger oder auch in Bonn mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner durchaus ambitionierte OB-Kandidatin. Bernburg fährt fort.

[00:09:44]

Klimaschutz, eine andere Verkehrspolitik, aber eben auch die Stärkung des sozialen Gemeinwesens vor Ort, wo man gerade auf die Schwächsten in der Gesellschaft schauen muss.

[00:09:55]

Wohnungsbau, Verkehrsinfrastruktur auf dem Land, aber auch die Sicherheit in Städten und Kreisen sind ebenfalls Thema bei dieser kommunalen Wahl. Doch durch Coruna geht es oft auch ums wirtschaftliche überLeben. Beispiel Karstadt Kaufhof. Um die Innenstädte verdrängen die Corona Zeiten die grünen Kernanliegen.

[00:10:14]

Ich weiß gar nicht, ob die Coruña Situation der Grünen so arg wird, weil die Grünen eben doch sehr stark in der Mitte der Gesellschaft ihre Stimmen sammeln, sagt der Politikwissenschaftler Professor Hans Liessmann von der Bergischen Universität in Wuppertal am Telefon.

[00:10:31]

Und eine aktuelle WDR Umfrage bestätigt durchaus diese Sicht. In Aachen und Wuppertal haben grüne Kandidaten Chancen auf das Rathaus. Landesweit steht die Partei bei 22 Prozent, Platz zwei aktuell hinter der CDU mit 34 Prozent. Aber vor der SPD mit 21? Die FDP kommt auf sieben Prozent, die AfD ebenfalls, die Linke auf vier Prozent. Doch das sind Umfrageergebnisse. Und ohnehin ist die Ausgangslage gerade bei einer Kommunalwahl ja komplexer. Denn letztendlich wird natürlich vor Ort über Themen und Personen abgestimmt.

[00:11:07]

Der Landesschnitt ist tückisch, zumal die letzte Kommunalwahl im Jahr 2014 stattfand, also vor der Flüchtlingsfrage beispielsweise. Zudem entscheidet sich in vielen Städten die Frage nach der Person an der Spitze. Erst zwei Wochen später in einer möglichen Stichwahl. Dennoch Diese Wahl wird zu einem Stimmungstest gemacht. Da ist sich Politikwissenschaftler Ritzmann sicher.

[00:11:30]

Ich glaube, dass das Coruna Management und die Situation Corona quasi in der die Menschen leben. Und damit leben sie auch in der Situation, wie einst ihre einzelnen Landesregierung, auch die Bundesregierung, damit umgegangen ist. Dass diese Situation eine enorme Rolle spielen wird bei den Kommunalwahlen.

[00:11:51]

Zumal die Abstimmung an Rhein und Ruhr automatisch auch eine Abstimmung über Armin Laschet ist Landesvorsitzender der NRW-CDU, Ministerpräsident sowie Anwärter auf den CDU-Bundesvorsitzende. Seine Ausgangslage ist durchaus günstig. In Städten wie Essen mit Thomas Kufen oder Oberhausen mit Daniel Schranz haben die CDU Amtsinhaber gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Gleiches gilt für Köln, wo die parteilose, aber von CDU und Grünen getragene Henriette Reker womöglich schon im ersten Wahlgang gewinnt. Auch in Dortmund könnte Laschet CDU mit dem Kandidaten Hollstein zwar gewinnen, hat zugleich aber nichts zu verlieren.

[00:12:30]

ähnliches gilt auch für die Landeshauptstadt Düsseldorf.

[00:12:33]

Fototermin mit den vier aussichtsreichsten Kandidaten Neben Amtsinhaber Thomas Geisel von der SPD, dem grünen Landtagsabgeordneten Stefan angst. fällt, stehen auch CDU-Mann Stephan Keller und die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf dem roten Teppich im Fußballstadion. Im Anschluss findet eine Talk Veranstaltung statt. Stefan Keller, der CDU Bewerber und einer der Herausforderer, sieht seine Partei jedenfalls gestärkt.

[00:13:00]

Es ist immer eine Mischung. Eine Oberbürgermeisterwahl ist tatsächlich eine Personenwahl. Aber natürlich ist der Rückenwind für mich deutlich spürbar. Die CDU steht gut da in bundesweiten Umfragen. Das ist nicht eins zu eins auf Düsseldorf zu übertragen. Ich sage immer Die Wahl gewinnen müssen wir tatsächlich hier vor Ort.

[00:13:16]

Man setzt dabei auf die schwarz gelbe Landesregierung, betont deren Bilanz. Das gilt aber auch für die FDP. Deren Chef Christian Lindner ist ebenfalls viel unterwegs in NRW.

[00:13:26]

Kommunalwahlen haben ihren eigenen Charakter. Deshalb sehe ich weniger einen bundesweiten Stimmungstest. Aber natürlich hat die erfolgreiche Arbeit einer schwarz gelben Landesregierung, die ja überall vor Ort dann auch von den Menschen bemerkt wird, in der kommunalen Ebene man ja viel mit Landespolitik zu tun. Das hat sicherlich eine Auswirkung.

[00:13:45]

Sätze mit viel Differenzierung, Sätze, in denen für die zuletzt arg gebeutelte FDP auch liberale Hoffnung mitschwingt. Ungewohnt tritt die FDP in Düsseldorf mit einer eigenen OB-Kandidatin an..

[00:13:57]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann Ich sehe mich auch als Blaupause für alle meine Kollegen und Kolleginnen. Und wir erheben den Anspruch, auch den Chefsessel im Rathaus zu erobern.

[00:14:06]

Und Strack-Zimmermann hält nichts von der These eines durch Corona verstärkten Amtsbonus.

[00:14:11]

Es war alles auf Augenhöhe, denn auch der amtierende Oberbürgermeister konnte ja nicht das nutzen, was ein Bürgermeister eigentlich nutzen kann, nämlich Festivitäten, um aufzuschlagen. Das ist ihm nicht vergönnt gewesen.

[00:14:22]

Dennoch Es wird schwer werden für die FDP und auch für eine andere Partei. In Düsseldorf lässt sich auch der Sound der AfD heraushören.

[00:14:31]

Das Thema beschreibt Florian Josef Hoffmann, der AfD Spitzenkandidat dort im WDR Kandidaten Cheek, seine Position.

[00:14:40]

Hohner kann man fast sagen. Nicht mehr zu übersehen, wenn man durch die Straßen fährt und Läden geschlossen sind, weil viele Kneipen geschlossen wurden. Und das ist alles noch nicht das Ende.

[00:14:55]

Dennoch Ob dieser Protest verfängt? Ob es der AfD gelingt, wie bei anderen Wahlen die Unzufriedenheit auch und gerade im Ruhrgebiet in Stimmen umzumünzen, erscheint fraglich. Die Partei ist intern zerstritten. Die Zahl der Wahlplakate erscheint gering.

[00:15:11]

Und bitte Sie inständig Wählt mich nicht, ich stehe nicht hinter der AfD.

[00:15:17]

Mit flehenden Blick rät Helga Stroux davon ab, das Kreuzchen bei ihr zu machen. Der Grund Die 69-Jährige wurde, wie sie sagt, ohne ihr Wissen aufgestellt und kommt da auch nicht mehr raus. Einem Nachbarn, der AfD-Mitglieder sei, habe sie etwas unterschrieben.

[00:15:33]

Ich habe jetzt 15 und 18 Jahre Wohnen gegenüber, und wir hatten wir auch für sich immer ein gutes. Wir hatten kein freundschaftliches nachbarschaftliches Verhältnis, aber ein gutes Verhältnis. Und da ist mir doch niemals gedacht Hätte ich mit solchen Sachen konfrontiert?

[00:15:50]

Es gilt als schmuddelig für uns anzutreten, und die Leute erleben dann auf einmal, vielleicht im Schützenverein, im Freundeskreis, in der Familie angegriffen zu werden.

[00:15:59]

Weil sie der AfD ein Gesicht bei der Wahl verleihen, versucht sich Matthias Hälfe Reich, stellvertretender AfD-Vorsitzende in NRW, im WDR mit einem Erklärungsversuch. Mindestens fünf weitere Fälle sind bekannt. Auch dass eine dieser Geschichten der NRW Kommunalwahl 2020 genauso wie der geringe Anteil weiblicher Mandatsträger.

[00:16:21]

Das ist insofern anders, dass wir hier nur Frauen sind. Wir sitzen da. Was meinte eben Thema für ein Kaffeekränzchen. Auch wenn sich das jetzt wieder diskriminierend anhört.

[00:16:30]

Für Frauen ist es eigentlich relativ harmonisch, sagt Rebecca Ewald, die als Unabhängige neben vier weiteren Frauen in Erftstadt nahe Köln für das Bürgermeisteramt kandidiert. Nach über 50 Jahren bekommt die Stadt erstmals ein weibliches Oberhaupt. üBer das Land verteilt sind aber nur rund ein Viertel der Mandatsträger weiblich. Daran dürfte sich auch wenig ändern. Unter den insgesamt 323 Kandidaten für Oberbürgermeister und Landratswahl beispielsweise sind nur 63 Frauen, etwa neun und zehn komma fünf Prozent. Fest steht die Briefwahl Quote. Sie wird steigen, auch wenn sich allerorts Mühe gegeben wird, dass sich die Millionen an Wahlberechtigten keine Sorgen machen müssen.

[00:17:11]

Wir haben hier einen Vahl Raum nachgebaut als Muster, um zu dokumentieren, wie unsere Hygienestandards vor Ort umgesetzt werden sollen.

[00:17:21]

Dörte dieMacht, Stadtkämmerer in Köln und dort war Leiterin, steht in einem Bau nahe dem Rathaus und zeigt auf einen nachgebauten Wahllokal.

[00:17:29]

Es gibt Bodenmarkierungen, die sicherstellen, dass die Abstände von einem Meter fünfzig immer und jederzeit eingehalten werden, Desinfektionsmittel bereit stellen für die Hände, aber auch für die Flächen des Zugangs Management haben. Und unsere Wählerinnen und Wähler können eigene Stifte mitbringen, sodass niemand Sorge haben muss, wenn er vor Ort in seinem Wahlkreis wählen geht. Dass er sich da einem Infektionsrisiko aussetzt.

[00:17:56]

Dennoch Manchmal kann es schnell gehen. Welche Möglichkeiten gäbe es bei kurzfristig steigenden Coruna? Zahlen. Wolfgang Schellen, der Landeswahlleiter.

[00:18:05]

Wenn das Inflations geschehen dramatische Ausmaße annehmen würde, hätten wir immer noch die schon angesprochene Briefwahl, die bis kurz vor dem Wahltag beantragt werden kann. Von dir könnte in großem Umfang Gebrauch gemacht werden, sagt Schellen.

[00:18:17]

Durch das eigene, nur bis zum Jahresende gültige Gesetz habe man den Urnengang und dessen Ergebnisse auch gegen Klagen im Nachhinein abgesichert. Sollte es also regional zu Hotspots kommen, müsse dies auch regional geregelt werden.

[00:18:31]

Vor Ort gibt es vahl Organe, die für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl zuständig sind. Die müssen sich dieser Probleme zunächst einmal annehmen.

[00:18:37]

Wahlen in Corona Zeiten. Es ist mitunter Neuland, wie so vieles in dieser Pandemie. Das war der Hintergrund Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen entscheiden in und über Coruna Zeiten. Eine Sendung von Moritz Küpper Redaktion Katrin Michaelsen.