Happy Scribe
[00:00:04]

Hier ist das erste deutsche Fernsehen mit der Tagesschau. Heute im Studio Jens Rivva. Guten Abend, meine Damen und Herren, ich begrüße Sie zur Tagesschau. Bund und Länder haben wegen der gestiegenen Corona Neuinfektionen weitere Beschränkungen und Empfehlungen vereinbart. Wie Kanzlerin Merkel nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten sagte, geht es darum, regional und zielgenau zu handeln und ein generelles Herunterfahren des öffentlichen Lebens zu vermeiden. Geplant seien unter anderem Beschränkungen bei Feiern in Regionen mit vielen Neuinfektionen und Bußgelder für falsche Angaben in Restaurants.

[00:00:50]

Jede Menge Menschen dicht an dicht. Der Kiez in Hamburg am vergangenen Wochenende. Es sind auch solche Bilder, die der Politik Sorgen machen. Denn die Corona Infection auszahlen in Deutschland steigen deutlich an. Mitverantwortlich dafür ihre freudige. Auch darüber hat Angela Merkel mit den Chefs der Bundesländer gesprochen. Die erste Videokonferenz seit gut vier Wochen dauerte drei Stunden. Beim weiteren Vorgehen gibt es zwei Prioritäten.

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Wir wollen die Wirtschaft am Laufen haben, soweit das möglich ist, unter den Bedingungen der Pandemie. Und wir wollen, dass Kinder in Schulen und Kitas gehen können, soweit wie möglich. Das sind für mich jedenfalls die beiden wichtigen Dinge. Und danach müssen wir sehen, was wir uns dann unter welchen Bedingungen noch leisten können.

[00:01:39]

Es bleibt also bei Einschränkungen und beim Fahren auf Sicht.

[00:01:45]

Unser vorrangiges Ziel muss es sein, dass das öffentliche Leben nicht noch einmal zum Erliegen kommt.

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Gezielt und lokal wollen Bund und Länder auf steigende Infektionen Zahlen reagieren. Je nach Lage soll zum Beispiel bei privaten Feiern als gemeinsame Grundlage ein mehrstufiges System gelten. Gibt es mehr als 35 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100 000 Einwohnern, dann dürfen in öffentlichen oder angemieteten Räumen maximal 50 Personen feiern. Für private Räume lautet die dringende Empfehlung maximal 25 die nächste Stufe mehr als 50 Neuinfektionen in öffentlichen Räumen, dann maximal 25 Personen in privaten Räumen. Empfehlung maximal zehn Personen. Es muss darum gehen, die richtige Balance zu finden zwischen Infection Schutz und Alltag.

[00:02:41]

Wir müssen mit der Pandemie leben.

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Der Mechanismus ist immer der gleiche. Man kann folgendes sagen Bei jeder Steigerung gilt der Grundsatz mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Feiern zum Alltag in Kneipen oder Restaurants geworden sind Listen zur Contact Verfolgung.

[00:02:59]

Doch nicht immer tragen Gäste ihre wirklichen Daten ein und stattdessen Fantasienamen. Dafür droht jetzt ein Mindest Bußgeld von 50 Euro zu zahlen von den Gastronomen. Die Folgen könnten gelegentliche Ausweiskontrollen sein.

[00:03:12]

Wer diesen Zettel falsch ausfüllt, der schadet sich selbst und natürlich allen, weil es immer darum geht, die Infektionsrate zu kontrollieren und zu durchbrechen. Deshalb ist mein Appell, wirklich diese Zettel auszufüllen, auch wenn es lästig ist.

[00:03:28]

Alltags, Masken, Hygiene, Abstand Die bisherigen Aaaaah Regeln sollen aus Sicht der Regierung um zwei Buchstaben ergänzt werden. C für die Corona Warna App und engl. für Lüften.

[00:03:42]

Tina Hassel in Berlin Wir sind die Gespräche zwischen Bund und Ländern heute verlaufen. Nun, diesmal wollten sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten nicht wieder in Detailfragen verhaken und über Zuständigkeiten streiten. Angesichts der steigenden Infection auszahlen haben sie sich eher darum bemüht, einen gemeinsamen Rahmen zu definieren. Verbindliche Kriterien, die dann in den Ländern regional spezifisch umgesetzt werden, wie es so schön heißt, wenn heute alle Beteiligten recht zufrieden auseinandergingen. Liegt das auch daran, dass man sich bei den strittigen Fragen auf einen Mittelweg geeinigt hat, auf Mindest Bußgelder oder Mindest Beschränkungen, die dann aber nach oben verschärft werden können?

[00:04:22]

Die sensible Frage, inwieweit der Staat in die häusliche Privatsphäre eingreifen darf, wurde entschärft, indem für private Feiern in angemieteten Räumen verbindliche Obergrenzen gelten, bei Feiern in den eigenen vier Wänden aber nur eindringlich appelliert wird. Problematisch ist eher die Umsetzung der Maßnahmen, soll ab jetzt jeder Gast im Restaurant seinen Ausweis zeigen. Der Gastronomie Verband hatte im Vorfeld bereits Zweifel angemeldet. Und was ist mit Bundesländern, die bewusster verbindliche Listen verzichten wie Sachsen-Anhalt? Im Großen und Ganzen aber hat man sich geeinigt Ein nationaler Lockdown soll verhindert werden und Schulen und Kitas haben absolute Priorität.

[00:05:00]

Zurück zu Jens Riva. Vielen Dank, Tina Hassel in Berlin. Welche neuen Maßnahmen Bund und Länder zur Eindämmung der Coruña Pandemie heute beschlossen haben. Dazu finden Sie auf tagesschau.de nochmal einen Überblick. Weltweit sind inzwischen mehr als eine Million Menschen im Zusammenhang mit einer Corona Virusinfektion gestorben. So zahlen der US amerikanischen Johns Hopkins Universität. UN-Generalsekretär Guterres sprach von einem qualvollen Meilenstein zu den Ländern mit den meisten registrierten Toten. Pro 100000 Einwohner zählen auch einige europäische Staaten. Besorgnis ausgelöst hatte hier zuletzt vor allem die zum Teil dramatisch gestiegene Zahl der Neuinfektionen, so etwa in Frankreich.

[00:05:46]

Es wirkt ein bißchen wie zurück in die Vergangenheit. Stühle und Tische zusammenstellen. Das Personal kann die letzten Meeresfrüchte mit nach Hause nehmen. Marseille gestern Abend wegen steigender Corona zahlen müssen hier Bars und Restaurants wieder für zwei Wochen komplett schließen.

[00:06:04]

Wir haben einen schönen Schlag vor den Kopf bekommen, sagt der Barbesitzer. Wir haben alles gemacht, was nötig war Hygiene, Masken, Desinfektionsmittel, Abstand. Aber offenbar war es nutzlos. Wir müssen wieder dicht machen.

[00:06:18]

Wie dramatisch die Corona Lage in einigen Ländern ist, zeigen die Zahlen der zentralen EU-Behörde. Anders als in Deutschland erfasst sie die Neuinfektionen nicht über eine, sondern über zwei Wochen. Doch die Unterschiede werden klar sichtbar. In Lettland waren es in den letzten zwei Wochen gerade mal zwölf Fälle pro 100000 Einwohner. In Spanien sind es dagegen 329, also rund 30 mal so viel. Deutschland liegt mit 31 Fällen im unteren Bereich. Ganz anders aber unsere Nachbarn. Die Niederlande liegen bei 180, Frankreich bei 232, Österreich bei 113 und Tschechien bei 269 Fällen der zweithöchste Wert in der EU.

[00:07:00]

Die Regierung in Prag will deshalb morgen erneut den Notstand beschließen. Ab Montag sollen dann zum Beispiel viele Schulen geschlossen bleiben.

[00:07:10]

Was das Virus angeht, mache ich mir Sorgen um Freunde und Verwandte, die vielleicht nicht so ein gutes Immunsystem haben. Ich selbst aber sorge mich vor allem vor Einschränkungen wie im Frühjahr, als man nicht aus dem Haus und vor allem nicht reisen durfte. Ein Chaos wie damals will auch die EU-Kommission vermeiden. Doch einheitliche Kriterien für Reisewarnungen oder gar Grenzschließung sind noch immer nicht beschlossen.

[00:07:33]

Die Kommission Hesse Die Kommission hat einen Vorschlag für das freie Reisen gemacht.

[00:07:38]

Wir fordern die Mitgliedsstaaten jetzt dringend auf, dass sie sich bewegen. Unsere Bürger müssen wissen, was möglich ist und was nicht. Planbarkeit ist wichtig. Doch mit der Planbarkeit ist das derzeit so eine Sache. Bilder aus Madrid Wegen hoher Fallzahlen sind hier nun plötzlich sogar mehrere Stadtteile abgesperrt. Überschattet von der Corona Krise hat der Bundestag seine Haushaltsberatungen begonnen. Finanzminister Scholz verteidigte seine Pläne, im nächsten Jahr fast 100 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufzunehmen. Nicht-Handeln wäre viel teurer als handeln, sagte der SPD-Politiker.

[00:08:14]

Die Opposition reagierte mit scharfer Kritik an dem Entwurf und warf die Frage auf, wer diese Rechnungen bezahlen solle. Die Grünen warnten deshalb vor einem harten Sparkurs. Nach der Krise. Es ist kein gewöhnlicher neuer Haushalt. Auch im kommenden Jahr plant die Bundesregierung, sehr viel Geld auszugeben, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coruña Pandemie abzufedern. Geld, das die Regierung nicht hat. Doch der Finanzminister ist überzeugt, der deutsche Sozialstaat könne die Bürgerinnen und Bürger schützen.

[00:08:44]

Es wird in den nächsten Jahren um die Frage gehen, ob wir dieses aufrechterhalten, bewahren und ausbauen oder ob wir nach der Krise an all das die Axt legen, was uns jetzt so stark macht. Ich bin dafür, dass wir das bewahren und ausbauen.

[00:08:57]

Dafür muss Deutschland auch 2021 neue Schulden aufnehmen. Denn auch im kommenden Jahr werden die Ausgaben die Einnahmen deutlich übersteigen.

[00:09:05]

Dieser Finanzminister wird als Schulden König in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Und diese Bundeskanzlerin wird diejenige sein, die die höchste Neuverschuldung innerhalb von zwei Jahren einem Volk überlässt.

[00:09:18]

Erst 2022 plant die Regierung wieder mit weniger neuen Krediten. Dann will sie auch die Schuldenbremse wieder einhalten, die in normalen Zeiten der Neuverschuldung Grenzen setzt. Doch ob das überhaupt sinnvoll ist, darüber wird heftig diskutiert. Linke und Grüne wollen die Schuldenbremse am liebsten abschaffen oder reformieren.

[00:09:36]

Wir als Linke halten die Schuldenbremse für einen ökonomischen Unsinn. Die Schuldenbremse ist eine Zukunfts Bremse. Sie muss abgeschafft werden, meine Damen und Herren. In dieser Situation, wo wir hunderte Milliarden Investitionsbedarf haben, historisch niedrige Zinsen und ganz, ganz vieles ändern wird, da kann man doch nicht sagen. Aber die Schuldenbremse, die lassen wir 1:1 so wie sie ist.

[00:09:56]

Ausgaben senken, Steuern erhöhen oder neue Schulden machen. Die Diskussion, wie die Kosten der Coruña Pandemie am Ende finanziert werden, wird im kommenden Jahr wohl auch Thema im Wahlkampf sein.

[00:10:08]

Ein bundesweiter Warnstreik hat heute den öffentlichen Personennahverkehr vielerorts über Stunden lahmgelegt. Betroffen waren unter anderem Berlin, Hamburg, die Region Hannover und München. Die Gewerkschaft Verdi hatte zu den Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Sie will für die insgesamt etwa 87 000 Beschäftigten im ÖPNV einen einheitlichen Tarifvertrag durchsetzen. Derzeit werden in den Ländern jeweils eigene Vereinbarungen mit kommunalen Arbeitgebern ausgehandelt. Dass seine Bahn nicht fährt, hat Felix Bush erst auf dem Weg zur Arbeit gemerkt. Jetzt will er umsteigen auf den E-Roller.

[00:10:45]

Was ist meine Alternative? Nur mal von vorne bis hinten nicht eingefallen. So wie hier in Dortmund war die Situation an vielen Orten im ganzen Land gähnende Leere. Am Ostbahnhof in München. In Leipzig blieben die Straßenbahnen heute morgen im Depot. Die Meinung am Bahnsteig zu den Warnstreiks hin und hergerissen.

[00:11:03]

In Corona Zeiten halte ich es für schwierig, wenn man noch mehr Einschränkungen hat. Aber ich verstehe es. Andererseits ist ihr recht zwiegespalten.

[00:11:11]

Etwas ver.di möchte mit den Warnstreiks die Verhandlungen eines bundesweiten Rahmen Tarifvertrags für die Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr durchsetzen. Zusätzlich zu den Landes Tarifverträgen. Das lehnt der zuständige Arbeitgeberverband VKA ab.

[00:11:24]

Es gibt gar keine Kompetenz und Zuständigkeit der VKA, sondern dafür sind unsere 16 Mitglieder Landesverbände zuständig. Also hier in Niedersachsen. Insofern ist es mir unverständlich, dass hier der verzweifelte Versuch gemacht wird, das miteinander zu vermischen.

[00:11:40]

Im Klartext Es solle bleiben, wie es ist. Jedes Bundesland verhandelt den eigenen Tarifvertrag.

[00:11:45]

Die Arbeitgeber beklagen außerdem, der Warnstreik passe, so wörtlich, nicht in die krisengeplagten Zeit. Ver.di aber will für bestimmte Themen z.B. Urlaub und Überstunden bundesweit einheitliche Regelungen.

[00:11:57]

Die Arbeitgeber versuchen diese Coruña Pandemie zu ihren Gunsten zu instrumentalisieren, weil sie glauben, unter den Bedingungen der Pandemie schlucken die Beschäftigten alles, machen sich klein und stehen nicht für ihre Forderungen ein.

[00:12:10]

Und ver.di droht, es müsse mit weiteren Streiks gerechnet werden, wenn die Arbeitgeber nicht einlenken.

[00:12:16]

Aus ganz Deutschland haben Mitarbeiter des Automobilzulieferer Continental in Hannover gegen den geplanten Abbau von Tausenden Arbeitsplätzen demonstriert. Das Unternehmen spricht von Veränderungen, die 30 000 Stellen weltweit, davon 13 000 in Deutschland betreffen. Auch die Schließung des Standortes Aachen ist im Gespräch. Die stellvertretende SPD-Bundestagsfraktion Vorsitzende Maaß kritisierte die Verlagerung US-Pläne von Continental als völlig falsches Signal für den Industriestandort Deutschland.

[00:12:49]

Der Konflikt um die Abspaltung Bestrebungen in Katalonien droht erneut zu eskalieren. Tausende Menschen dort demonstrierten gegen eine Entscheidung des Obersten Gerichts Spaniens. Demnach darf der katalanische Regionalpräsident Torra eineinhalb Jahre kein öffentliches Amt bekleiden, weil er sich geweigert hatte, Symbole der Separatisten von öffentlichen Gebäuden zu entfernen. Er muss seinen Posten nun räumen. Es ist inzwischen etwa drei Jahre her, dass die Separatisten mit dem Versuch scheiterten, die Unabhängigkeit Kataloniens zu erzwingen.

[00:13:23]

Die spanischen Zeitungen sind sich heute einig Kim Torrance erzwungener Abgang ist das Top-Thema. Gestern Abend droht die Situation in Barcelona für einen Moment außer Kontrolle zu geraten. Demonstranten bewerfen die Polizei mit Müll und mit Schweinekopf. Die Wut hat sich schon den ganzen Tag über aufgestaut. Denn der Oberste Gerichtshof bestätigt Der katalanische Regionalpräsident darf nicht mehr regieren.

[00:13:53]

Das ist absolut unverhältnismäßig. Deplatziert. Sinnlos. Nein, es war zu erwarten und ist doch überraschend, dass man einen Präsidenten wegen eines Plakats absetzt. Bei Garda. Jetzt müssen alle auf die Straße. Jugendliche und Erwachsene, um Druck zu machen.

[00:14:10]

Die Brasilianer überall in Katalonien sind Symbole der Unabhängigkeitsbewegung zu sehen. Gelbe Schleifen oder Transparente. Sie dürfen in Wahlkampfzeiten aber nicht an öffentlichen Gebäuden angebracht werden. Plakate wie dieses am katalanischen Regierungssitz sind dann illegal. Eine Solidaritätsbekundung für inhaftierte Separatistenführer. Denen stattete Kim Torra heute demonstrativ einen Besuch im Gefängnis ab. Ah ja. Sie werden sich nicht ergeben. Ich werde mich nicht ergeben. Hier gibt keiner auf. Aber ein Dollar die Amtsgeschäfte muss nun aber erst mal Torrance Vize Aragon übernehmen.

[00:14:52]

Es wird erwartet, dass er schon bald Neuwahlen ausruft.

[00:14:56]

Großbritannien hat gemeinsam mit Kanada Sanktionen gegen den umstrittenen belarussischen Präsidenten Lukaschenko sowie Personen aus seinem Umfeld verhängt. Die britische Regierung verfügte Reisebeschränkungen und fror Konten ein. Kanada verbietet es seinen Bürgern, mit bestimmten belarussischen Personen Geschäfte zu machen. Als Begründung führte Kanada an, dass Lukaschenko seit der umstrittenen Präsidentenwahl im August Proteste der Opposition systematisch unterdrückt und mit Gewalt bekämpft habe.

[00:15:27]

In der umkämpften Region Berg-Karabach im Südkaukasus haben sich heute Armenien und Aserbaidschan gegenseitig mit Artillerie beschossen. Das armenische Verteidigungsministerium meldete, eines ihrer Kampfflugzeuge sei von der Türkei abgeschossen worden und veröffentlichte Aufnahmen, auf denen das Wrack zu sehen sein soll. Die Türkei dementierte und warf Armenien Propaganda vor. Die Türkei ist mit Aserbaidschan verbündet. Armenien wird von Russland unterstützt. Griechenland hat drei Wochen nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von der Insel Lesbos auf das griechische Festland gebracht. Den Behörden zufolge reichten heute rund 700 Menschen von der Insel, etwa 1800 sollen in den kommenden Tagen folgen.

[00:16:12]

Zehn EU-Staaten hatten sich zuvor bereiterklärt, insgesamt 400 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Deutschland will zusätzlich gut 1500 Flüchtlinge von Griechenland übernehmen. Frankreich weitere 500. Und nun die Wettervorhersage für morgen, Mittwoch, den 30. September. Hoher Luftdruck sorgt morgen in zwei Bereichen für freundliches Wetter. Ansonsten dominieren in der feuchten Luftmasse Wolken und Nebel der Regen, der in der Nachtgebet weise leicht vom Süden bis zur Nordsee fällt, zieht ostwärts. Am Tag gibt es den meisten Sonnenschein zwischen Ostsee und Erzgebirge.

[00:16:52]

Auch ganz im Südwesten sieht es freundlich aus. Sonst örtlich etwas Regen oder Nieselregen. In der Nacht 14 Grad auf Sylt. Im Erzgebirge gibt es örtlich Bodenfrost, am Tag 13 Grad, in der Oberpfalz 21 Grad, in Brandenburg und im Breisgau. Hat sich am Donnerstag der Nebel gelichtet, ist es auf freundlich, im Osten sonnig, im Westen schon am Vormittag Wolken, Regen folgt am Freitag Sonne und Wolken im Norden und Westen örtlich Regen, am Samstag in der Ost Hälfte oft Sonne.

[00:17:21]

Sonst regnet es gebi Ausweise.

[00:17:24]

Pinar Atalay hat um 22.15 diese Tagesthemen für sie weniger Gäste, schärfere Strafen, wie die Bundesregierung einen weiteren Lockdown verhindern will und vor dem TV-Duell wie das schwarze Amerika auf die Präsidentschaftskandidaten Trump und beiden schaut. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.