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[00:00:04]

Sie hören was jetzt den Nachrichten Podcast von Zeit ONLINE. Das hier ist unser Nachmittags Update am Dienstag, den 25. August 2020.

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Mein Name ist Simon Guhl, und ich spreche über eine mögliche und nötige Reform des Wahlrechts, die heute beschlossen werden könnte.

[00:00:21]

üBer den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny und eine Rede der russischen Oppositions Kandidatin Swetlana Hannovers. Caja Redaktionsschluss für diesen Podcast ist 16 Uhr.

[00:00:37]

Die russische Regierung hat den deutschen ärztInnen und ärzten der Berliner Charité vorgeworfen, dass sie voreilig von einer Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny gesprochen hätten. Der Kreml Sprecher Dmitri Peskow sagte, die medizinische Analyse der russischen Kollegen stimme ja eins zu eins mit der deutschen überein, aber die Schlussfolgerungen seien unterschiedlich gewesen.

[00:01:01]

Russische ärztInnen und ärzte seien aber durchaus bereit, Proben ihrer Analyse dem Team in Berlin zur Verfügung zu stellen. Nach Angaben der Charité deuten die ersten Untersuchungen darauf hin, dass Nawalny Gift im Körper hat, und zwar eine Substanz aus der Wirkstoff Gruppe der Cholin rase Hemmer schwierig auszusprechen. Julian ist der Rasen sind körpereigene Enzyme, die im Stoffwechsel unverzichtbar sind, zum Beispiel für den Abbau bestimmter Botenstoffe im Gehirn und Hemmer dieser Cholin ist der Rasen blockieren diese Enzyme.

[00:01:34]

Was dabei genau im Körper passiert? Dazu haben wir jetzt gerade aktuell auch ein Stück auf Zeit ONLINE. Da können Sie das alles noch einmal nachlesen.

[00:01:44]

Er wächst und wächst und wächst. Der Deutsche Bundestag, also unser Parlament, statt 598 Abgeordneten, so wie es das Gesetz ursprünglich vorgesehen hatte, haben wir inzwischen 709. Und nach der kommenden Bundestagswahl könnten es sogar mehr als 800 werden. Und das ist ein Problem. Das ist einerseits teuer, und andererseits wird der Plenarsaal irgendwann schlicht zu klein.

[00:02:09]

Und dass das so ist, das liegt an unserem Wahlrecht mit seinem 2 Stimmen System, also mit den Direktmandaten aus der Erststimme und der Zweitstimme, die wiederum die prozentuale Verteilung der Sitze im Parlament bestimmt. Es passiert nämlich immer häufiger, dass Parteien, die früher mal groß waren, die SPD zum Beispiel mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach der prozentualen Verteilung der Sitze eigentlich zustehen würden, da diese überhangmandate heißen, die dann die prozentuale Verteilung verzerren. Gibt es wiederum Ausgleichsmandate für die anderen Parteien, die sonst zu wenig Sitze bekommen würden.

[00:02:46]

Und so wächst das Parlament und wächst und wächst. Das ist ein bisschen kompliziert. Ich weiß. Das heißt aber auch Soll der Bundestag kleiner werden, dann muss das Wahlrecht geändert werden. Und jetzt? Gerade tagt der Koalitionsausschuss und versucht mal wieder eine Lösung zu finden. Union und SPD streiten also darüber, wie dieses neue Wahlrecht aussehen könnte. Ehrlich gesagt, probiert der Bundestag schon seit 2013 eine Reform. Lenz Jacobsen aus unserem Politik Ressort kennt sich gut mit der Debatte aus.

[00:03:19]

Ich habe ihn gefragt, warum eine Reform des Wahlrechts eigentlich so schwer ist.

[00:03:23]

Weil das deutsche Wahlrecht zwar sehr fair, aber auch unglaublich kompliziert ist in seinem mischverhältnis aus Verhältnis und Mehrheitswahlrecht, das du ja gerade schon angefangen hast, zu beschreiben. Wer will, kann sich ja mal den Wikipedia-Eintrag zum Thema durchlesen, der hat viele, viele Seiten. Und das Problem jetzt, bei der politischen Umsetzung einer Reform, ist es für alle diese Komplexitäten gute politische Gründe gibt ein kleines Beispiel vielleicht dazu Der einfachste Vorschlag der Opposition sieht vor, dass man die Zahl der Wahlkreise reduziert in Deutschland von 299 auf 250.

[00:03:53]

Das wäre aber gerade für die ländlichen Regionen, die vielleicht auch nicht in der Nähe von Berlin liegen, ein Problem, weil dort die örtlich gewählten Abgeordneten, also die Gewinner der Wahlkreise, ja die direkte Verbindung sind in die eigentlich doch recht ferne Hauptstadt und den Polit Zirkus dort. Und da ist es wirklich kein gutes Signal, wenn man diese Kreise so weit vergrößert, dass ein Abgeordneter dann für noch mehr Leute in der Fläche zuständig ist. Und solche Argumente gibt es auf allen Seiten.

[00:04:16]

Es kann auch nicht sein, dass alle Wahlkreise Sieger automatisch weiterhin in den Bundestag kommen, aber die anderen Parteien dafür Abgeordnete abgeben müssen. Das würde nämlich starke Regionalparteien, allen voran die CSU, völlig unverhältnismäßig bevorteilen.

[00:04:31]

Das heißt, im Grunde ist dieses Wahlsystem schon irgendwie sinnvoll. Gleichzeitig geht es so nicht weiter. Es klingt alles ein bisschen verzwickt. Ist das Parlament dann irgendwie reformunfähig, wenn es um die eigene Macht geht? Hoffentlich sind sie nicht reformunfähig.

[00:04:44]

Deswegen treffen Sie sich ja heute nach immerhin ungefähr sieben Jahren, die Sie schon Zeit hatten für eine solche Reform. Die Parteien müssen jetzt das Risiko eingehen, eine Lösung zuzustimmen, eine Lösung zu finden, von der sie nie sicher wissen können, ob sie ihnen nicht irgendwann einmal selbst schadet, also ob sie wegen der Lösungen nicht irgendwann selbst mal ein paar Abgeordnete weniger haben werden als unter dem alten Wahlrecht. Aber das ist eine grundsätzliche Frage, ein grundsätzliches Risiko, auf das Sie sich einlassen müssen, weil sie ja eben nicht nur den eigenen Parteien zur Solidarität verpflichtet sind, die sie in die Macht gebracht haben, sondern vor allem dem Parlament und den Bürgern und eigentlich das größte Interesse daran haben müssen, dass das wieder Arbeitsfähige wird, als es das wäre, wenn es sich noch weiter aufbläht.

[00:05:24]

Also ich hoffe auf eine Einigung heute Abend. Und ehrlich gesagt Die Auswege sind aufgezeichnet. CDU und SPD und CSU müssen sie einfach nur gehen, auch wenn es kompliziert ist. Natürlich ist eine Lösung möglich, wenn man mal von den eigenen Interessen etwas absieht. Und wie sieht die aus?

[00:05:38]

Wahrscheinlich wird es am ehesten auf eine Mischung hinauslaufen. Also ein paar mehr Wahl, ein paar weniger Wahlkreise, also eine Vergrößerung der Wahlkreise, ein paar weniger Ausgleichsmandate für die überhangmandate und vielleicht noch ein paar andere technische mathematische Basteleien, die dafür sorgen, dass der Bundestag demnächst etwas kleiner wird.

[00:05:58]

Heute Abend wissen wir hoffentlich mehr dank der Lenz gerne. Edis. Nau.

[00:06:10]

Ein Anti-europäischen, sagt die russische Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tierra noch heute Mittag in einer Videokonferenz mit dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten der EU.

[00:06:29]

Die Proteste seien weder für noch gegen Russland gerichtet und auch nicht für oder gegen die EU gerichtet. Sie hätten also keinen geopolitischen Hintergrund.

[00:06:44]

Der Vorsitzende dieses Ausschusses, David McAllister.

[00:06:47]

Der sicherte sich Herrndorfs Kaja nach ihrem Redebeitrag dann auch noch weitere Unterstützung der EU zu. Die beiden Mitglieder des Bähler russischen Koordinierungsrat, die gestern festgenommen worden waren, stehen inzwischen übrigens vor Gericht. Beide hatten die Nacht im Gefängnis verbracht.

[00:07:06]

Und täglich grüßt der Zeit ONLINE Reise Service. Das Auswärtige Amt hat eine Reisewarnung für Paris und die Côte d'Azur und auch für die Provence erlassen.

[00:07:17]

Wegen hoher Coruna Inflationszahlen rät die Bundesregierung von Reisen in diese beliebten französischen Gebiete ab. Die guten Nachrichten in Paris sinken, die Zahl der Neuinfektionen tatsächlich auch schon wieder leicht. Und vielleicht ist diese Warnung damit nur von kurzer Dauer. Aber wer wagt sich denn momentan schon an Prognosen?

[00:07:40]

Viele von uns trinken zurzeit wohl weniger Kaffee in Restaurants und Cafés und mehr Kaffee zu Hause. Zumindest die von uns, die überhaupt gerne Kaffee trinken. Mein Papa trinkt Tee, Kaffee. Aber so richtig gut schmeckt, das ist auch gar nicht so schwer. Man braucht gar nicht unbedingt eine Barista. Ausbildung mit ein paar Tricks können Sie, liebe Hörerinnen und Hörer, ganz einfach zu Hause leckeren Kaffee kochen. Egal, ob Träger oder Filterkaffee die Methode ist erstmal gar nicht so entscheidend.

[00:08:12]

Viel wichtiger ist aber Die Bohnen selbst malen und am besten gefiltert das Wasser verwenden. Zeit ONLINE einen kleinen Kaffee kochen.

[00:08:23]

Für Sie verfasst ist allerdings leider ein Update für heute. Einen schönen Tag wünsche ich noch. Und wenn Sie wollen, schreiben Sie uns an was? Morgen früh? Hören Sie hier wieder meinen Kollegen Moses Fendel.

[00:08:48]

Als Simon Jakob also hier kommt es einmal vorgesprochen, Julian rase, ich sage es nochmal Julian, Esta rase. Ich sage auch als Julian. Aber es gibt auch die mit Korsagen.