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[00:00:04]

Hier ist was jetzt der Nachrichten Podcast von Zeit ONLINE mit der Nachmittags Ausgabe am Mittwoch, den 26. August. Ich heiße Moses Fendel. Herzlich willkommen. Ein Thema ist das Verbot mehrerer Demos gegen die Coruna Schutzmaßnahmen am Wochenende in Berlin. Dann gucke ich mir den Kompromiss der Großen Koalition zur Wahlrechtsreform nochmal genauer an. Und ich spreche mal wieder über Proteste, einmal in den USA und in Belarus. Redaktionsschluss für diesen Podcast ist 16 Uhr.

[00:00:34]

Die Behörden in Berlin haben mehrere für das Wochenende geplante Demos gegen die Korona Schutzmaßnahmen verboten. Innensenator Andreas Geisel findet das richtig. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine für den Inflationsschutz. Das Argument dahinter Bei den Coruna Demos Anfang August hätten sich die Veranstalter bewusst über die Regeln hinweggesetzt, die bei der Anmeldung vereinbart wurden, zum Beispiel den anderthalb Meter Abstand und die Masken Pflicht. Angemeldet hat die Demo wieder die Stuttgarter Initiative Querdenken 7 11. Zuletzt hatte Geisel gewarnt, dass die Demos von Rechtsextremen unterwandert werden könnten.

[00:01:08]

Die selbsternannten Querdenker rufen übrigens dazu auf, trotzdem zur Demo zu kommen. Und sie haben Einspruch beim Berliner Verwaltungsgericht angekündigt.

[00:01:17]

Ich war gestern eher skeptisch, ob bei den Gesprächen im Koalitionsausschuss irgendetwas Konkretes herauskommen würde. Aber die Spitzen von Union und SPD haben sich gestern Abend tatsächlich auf einen Kompromiss geeinigt, um das Wahlrecht zu reformieren. Und diesen Kompromiss will ich mir nochmal genauer angucken, zusammen mit Lenz Jacobsen aus unserem Politik Ressort. Hallo Lentz, hallo, wie sieht der Kompromiss aus?

[00:01:38]

Der Kompromiss besteht aus drei Teilen. Zwei davon gelten schon für die kommende Wahl 2021. Zum einen sollen drei überhangmandate nicht ausgeglichen werden, und auf der anderen Seite sollen andere überhangmandate mit Listenplätzen der Parteien aus anderen Ländern verrechnet werden. Das könnte in der Theorie bedeuten Wenn die CDU in Baden-Württemberg besonders viele Wahlkreise gewinnt, könnte sie dafür vielleicht in Nordrhein-Westfalen oder Hessen oder sonst wo ein oder zwei Listenkandidaten weniger in den Bundestag schicken. Dazu soll es dann zu 2025 noch eine Reformkommission geben, die den Wahlkreis Reduzierung von 299 auf 280 durchsetzt und auch gleich mit darüber beraten soll, wie man dafür sorgt, dass mehr Frauen ins Parlament kommen.

[00:02:21]

Wobei Kompromiss. Dann hat sich doch eigentlich eher die Union durchgesetzt, oder? Ja, sie profitiert zumindest davon tendenziell mehr von dem jetzt gefundenen Vorschlag. Sie hätte quasi eine Art Bonus im Parlament durch die nicht ausgeglichenen überhangmandate. Allerdings hatte sie vorgeschlagen, dass sieben überhangmandate nicht ausgeglichen werden. Nun sind sie bei drei rausgekommen. Da musste es noch ein bisschen der SPD entgegenkommen. Und die SPD hat vor allem ihrem Wunsch bekommen, dass man auch gleich mit darüber redet, wie man denn mehr Frauen ins Parlament bekommt.

[00:02:49]

Die hat also mehr in die Zukunft geschaut als auf das Jahr 2021? Offenbar. Und was sagt die Opposition, die es wütend?

[00:02:55]

Sie hält den Vorschlag für Augenwischerei und für ambitioniert und auch für ungerecht. Sie hat ja selbst schon vor vier Monaten einen eigenen Vorschlag vorgelegt die FDP, die Grünen und die Linken zusammen. Den hat die GroKo mit Verfahrens Trick verhindert. Und sie ist auch deshalb wütend, weil es eigentlich gute Praxis ist, dass man sich gemeinsam an das Wahlrecht macht, wenn man es ändern will mit allen Parteien und eben nicht nur mit der Regierungsmehrheit, weil es ein sehr besonderes Thema ist.

[00:03:18]

Die AfD hat auch einen Vorschlag gemacht, die sehr radikal davon ausgegangen ist, dass man einfach verbietet, dass der Bundestag größer als 598 wird und alle direkt Wahlkreise, die darüber hinausgehen, einfach nicht in Bundestag kommen lässt. Aber der war zu keinem Zeitpunkt mehrheitsfähig.

[00:03:33]

Was denkst du, ist das wirklich ein Schritt auf dem Weg hin zu einem Parlament, das nicht immer größer und immer teurer wird?

[00:03:38]

Ich habe darüber mit einem Mathematiker und Rechtsexperten gesprochen, der verschiedene Parteien zum Thema beraten hat. Und der sagt, der Vorschlag würde den Bundestag schon verkleinern, aber nicht besonders massiv. Zum Beispiel, wenn man vom aktuellen Wahlergebnis nach der Bundestagswahl 2017 ausgeht und diese änderungen, die die Große Koalition jetzt vorschlägt, darauf an legt. Dann würde der Bundestag von 700 auf 690 Sitze schrumpfen. Der soll aber eigentlich nur 598 Sitze groß sein. Daran sieht man schon, wie gering dieser Schritt ist zur Wahl 2021.

[00:04:10]

Der Schritt zur Wahl 2025 wäre dann deutlich größer und würde mehr bringen. Da würde man wahrscheinlich eher bei etwas über 600 Sitzen landen im Ergebnis. Aber da würde ich mich bei all dem Streit um das Thema gibt, noch nicht darauf verlassen, dass das auch wirklich passiert. Danke Lenz, gerne.

[00:04:26]

Der Koalitionsausschuss hat aber noch eine weitere wichtige Sache beschlossen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kriegen länger Kurzarbeitergeld statt zwölf Monate lang. Wie es normalerweise gedacht ist, ist Kurzarbeit wegen Corona bis zu 24 Monate möglich, und zwar maximal bis Ende nächsten Jahres. Und das Kurzarbeitergeld wird wegen Coruna weiterhin aufgestockt. Ab dem vierten Monat bekommen Beschäftigte in Kurzarbeit 70 Prozent ihres Nettolohns, wenn sie Kinder haben, sogar 77 Prozent, und ab dem achten Monat sind es 80 Prozent. Normalerweise, also ohne Corona, wären es nur 60 Prozent vom Nettolohn beziehungsweise 67 Prozent, wenn sie Kinder haben.

[00:05:01]

Arbeitsminister Hubertus Heil von der SPD hat das heute so begründet Kurzarbeit, meine Damen und Herren, ist zugegebenermaßen sehr teuer.

[00:05:09]

Aber Massenarbeitslosigkeit wäre finanziell und sozial für unser Land viel, viel teurer. Es ist nicht so, dass wir Kurzarbeit auf immer stellen. Aber wir müssen die Brücke jetzt ein Stück verlängern, um dann, wenn die Wirtschaft wieder anspringt, auch geordnet aussteigen zu können.

[00:05:24]

Es gibt aber auch Kritik. Einmal ist die Verlängerung sehr teuer. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht davon aus, dass der Staat dafür nochmal 100 Milliarden Euro extra bezahlen muss. Kritik kommt auch aus der Wirtschaft. Durch das verlängerte Kurzarbeitergeld werden Firmen künstlich am Leben gehalten, die eigentlich nicht mehr wettbewerbsfähig sind, so der Vorwurf. Dadurch würden dringend nötige Innovationen verhindert.

[00:05:47]

In den USA sind wieder Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt eskaliert. Dieses Mal in Kinojahr im Bundesstaat Wisconsin. Anders war die Polizei Schüsse auf den schwarzen Jacob Blake, der zwar überlebt hat, aber schwer verletzt worden ist. Ein Video davon hat sich im Internet verbreitet. Seitdem hat es drei Nächte in Folge, Ausschreitungen und Zusammenstöße gegeben. Die Polizei sagt das letzte nach zwei Menschen erschossen worden. Ob das, was damit zu tun hat, dass in der Stadt bewaffnete, selbsternannte weiße Milizen unterwegs waren, ist noch nicht ganz klar.

[00:06:19]

Auch in Belarus gehen die Proteste weiter, wenn auch aus völlig anderen Gründen. Jetzt sind in der Hauptstadt Minsk und in weiteren Städten so viele DemonstrantInnen und Demonstranten festgenommen wie schon seit Tagen nicht mehr. Das Innenministerium hat bestätigt, dass 50 Menschen in Gewahrsam genommen wurden. Die Streiks und Demos richten sich gegen den Autokraten Lukaschenko, der sich vor knapp drei Wochen zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt hat. Wahrscheinlich hat er das Wahlergebnis gefälscht. In den Tagen danach gab es außerdem massive Polizeigewalt und Folter gegen Protestierende.

[00:06:51]

Was nach?

[00:07:18]

Unglaublich!

[00:07:19]

Unvorstellbar ein zwölf Sekunden langer Solo Lauf über das halbe Spielfeld. 13 Jahre ist das her. Der junge Lionel Messi schießt ein Tor für den FC Barcelona im Pokalspiel gegen den FC Getafe. Das war noch ziemlich am Anfang seiner Karriere. Jetzt ist anscheinend was zerbrochen. Nach 20 Jahren will Messi seinen Verein verlassen. Wenn Sie jetzt sagen Na und? Soll er doch, dann will ich Ihnen helfen, die Tragweite dieser Ankündigung zu verstehen. Ein Kollege aus der Sportredaktion hat das heute Morgen, wie ich finde, es schön auf den Punkt gebracht.

[00:07:50]

Das ist so, als würde Queen Elizabeth verkünden, dass sie für immer aus dem Buckingham Palace auszieht.

[00:07:58]

Das war was jetzt am Mittwoch Nachmittag. Wir sind morgen früh wieder für Sie da. Schreiben Sie uns gerne eine Mail, wenn Sie sich beschweren oder uns loben wollen. Was jetzt? Zeit.de ist die richtige Adresse. Ich bin Moses Fendel.

[00:08:09]

Machen Sie es gut. Perfect Player perfekt! Wie wäre es eigentlich mit den Bayern? Aber ob Messi für die jetzt noch gut genug ist?