Happy Scribe Logo

Transcript

Proofread by 0 readers
Proofread
[00:00:05]

Hallo und herzlich willkommen zu diesem Update von was jetzt? Am Montag, dem 31. August. Was jetzt? Das ist der Nachrichten Podcast von Zeit ONLINE. Hier reden wir über alle Nachrichten, die wir als Redaktion spannend finden. Mein Name ist Fabian Scheelen, und ich spreche heute über weitere Reaktionen auf den Demo Samstag in Berlin und über einen angeblich Reform bereiten Diktator. Los geht's. Redaktionsschluss für diesen Podcast ist 16 Uhr.

[00:00:36]

Ich habe es gerade schon angekündigt Auch heute wurde weiter über die Konsequenzen aus der Demo vom Samstag in Berlin debattiert, als 38000 Menschen auf die Straße gingen gegen die Coruña Maßnahmen der Bundesregierung und die Bundesregierung. Die wurde heute vertreten durch Regierungssprecher Steffen Seibert. Und er hatte eine klare Haltung Das Demonstrationsrecht sei ein ganz hohes Gut.

[00:00:59]

Aber nun hatten wir am Wochenende klaren Missbrauch dieses Rechts. Das Ergebnis waren schändliche Bilder am Reichstag, die so nicht hinzunehmen sind, Antidemokraten, die sich auf den Stufen unseres demokratischen Parlaments breitzumachen versuchen. Solches Verhalten wie auf der Reichstags, treppe viele der Sprüche der Fahnen, der Plakate, die da am Wochenende zu sehen waren, die Wahnvorstellungen, die mancher da verbreiten wollte, das entlarvt sich selbst.

[00:01:27]

Weitere Reaktionen. Ich finde es verabscheuungswürdig, was da geschehen ist. Das war Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Es kann nicht angehen, dass das wichtigste Symbol der Demokratie missachtet wird. Vizekanzler Olaf Scholz von der SPD ist ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Bilder vor dem Bundestag seien beschämend, bedauere es zutiefst, dass solche Bilder entstehen konnten. Das war Berlins Innensenator Andreas Geisel. Damit sind wir auch schon bei den konkreten Folgen dieses Samstags.

[00:02:02]

Geisel nämlich kündigte an, die Berliner Inflationsschutz Verordnung morgen ändern zu wollen. Der Mund Nasensprays der soll künftig auf Demos in Berlin verpflichtend sein. Das war ja vor der Demo ein großes Thema. Diskutiert wird auch über eine mögliche Ausweitung der Beschränkungen für Demonstrationen in unmittelbarer Nähe des Bundestags. Und die Union und SPD wollen zudem den ältestenrat des Bundestags einberufen, um eine Sicherheitszone vor dem Parlament einrichten zu lassen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute auch Polizisten empfangen, unter anderem auch die drei Polizisten, die sich auf dem Treppen vor dem Parlament den Demonstranten bis zum Schluss und als einzige entgegenstellten.

[00:02:42]

Steinmeier lobte ihre Arbeit, aber natürlich auch die Arbeit der Polizei generell. Und er sagte, es sei nicht nur ihre Aufgabe, die Demokratie zu verteidigen. Alle sind gefragt. Die Polizei ermittelt nun übrigens wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch. Da geht es genau um diese Szene vor dem Reichstag. Und noch ein letztes. Zu einem Fleckens ganz in der Nähe von Corona Maßnahmen, Gegnern, Geplantes. Ich nenne es mal Anti Corona Woodstock, so eine Art Protestcamp entlang der Straße des 17.

[00:03:13]

Juni. Das sollte bis Mitte September stattfinden. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht verboten.

[00:03:20]

Die Bilder aus Belarus die nötigen mir weiterhin enormen Respekt ab, weil die Leute ja gehört haben, was teilweise mit Demonstranten gemacht worden ist und die Polizei ja auch weiterhin mit Gewalt droht. Und trotzdem gehen die Leute auf die Straße. Erst heute Morgen habe ich zwei Frauen gesehen, die sich gestern offenbar umzingelt von schwer gepanzerten Polizisten, küssen und damit wohl zu friedlichen Protesten aufrufen wollen. überhAUPT scheinen mir die Frauen die Antreiber der Demonstrationen zu sein. Gestern waren ja erneut mehr als 100000 DemonstrantInnen und Demonstranten in Minsk unterwegs, um gegen die von ihnen vermutete Wahlfälschung und für Neuwahlen zu demonstrieren.

[00:03:59]

Heute hat nun Alexander Lukaschenko angekündigt, die gewünschten Veränderungen zu erörtern. Das ist ein Zitat von ihm. Das autoritäre System sei auf ihn zugeschnitten. Das gab er zu, aber er sei ja zu Veränderungen bereit. Die Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikow. Die allerdings traut dem Braten nicht. Lukaschenko lügt und manipuliert wie seit 26 Jahren, sagte sie der Deutschen Presseagentur. Das Auswärtige Amt in Berlin hat heute außerdem den Botschafter einbestellt, um gegen die Festnahmen von Journalistinnen und Journalisten zu protestieren.

[00:04:32]

Unter anderem, weil auch Mitarbeiter der ARD festgenommen und eine Zeit lang festgesetzt wurden.

[00:04:40]

Acht lange und umkämpfte Jahre standen Sie als Duo an der Spitze der Linkspartei. Nun machen sie den Weg frei. Katja Kipping und Bernd Riexinger werden nicht mehr für den Vorsitz der Linken antreten. Das wurde ja schon vor dem Wochenende publik. Heute aber äußerten die beiden sich noch einmal ausführlich auf einer Pressekonferenz. Keiner von beiden sei amtsmüde, sagte Riexinger. Es habe vor allem mit der privaten Lebensplanung zu tun. Kipping werden Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz und sogar eventuell die Spitzenkandidatur bei der kommenden Bundestagswahl nachgesagt.

[00:05:13]

So ähnlich klang es auch in ihrem Abschied Statement neben viel Rückblick auf geschafft.. Es wiederholte sie nochmal ihren Wunsch, dass die Linkspartei künftig Anspruch aufs Regieren anmeldet.

[00:05:23]

Man schreibt uns jetzt so, dass wir den Finger in die Wunde legen. Das ist gut, aber ich denke, für die Zukunft muss noch mehr gelten. Müssen die Leute mit uns verbinden, dass wir nicht nur meckern, sondern dass wir auch wirklich? Die Dinge umsetzen, Deswegen sage ich ganz klar Was jetzt ansteht, ist den Gestus von regierenden Bewegungen, rebellischen Regieren auch im Bund zu wagen.

[00:05:45]

Ja, das kann man auch verstehen als freundlichen Gruß an einige in der Linken-Fraktion, die die Lebensaufgabe der Linken im Kritisieren sehen. Und das gehe nun mal am besten in der Opposition. Auch eine alte Parteigrößen meldete sich am Wochenende ähnlich wie Kipping zu Wort. Gregor Gysi hält nach der kommenden Bundestagswahl erstmals Rot-Rot-Grün für möglich. Gysi selbst will nicht für den Vorsitz kandidieren, wenn die Linkspartei vom 30. Oktober bis zum 1. November ihren neuen Vorsitzenden oder ihre neue Vorsitzende wählen wird.

[00:06:14]

Morgen früh finden sie dann hier bei uns im Podcast ein ausführliches Gespräch zur Zukunft der Linkspartei in Deutschland.

[00:06:24]

Was nach 2010 bis 2020, was für ein Jahrzehnt das war lineares Fernsehen und Netflix, iPod und Spotify. Aber auch Obama und Trump. Und Sie sehen schon, worauf ich hinaus will. Nicht alles, was in diesem Jahrzehnt passierte, wird für mich als Erfolg in die Menschheit Chronik eingehen. Ja, fast genau auf den Tag. Zehn Jahre ist es her, als Thilo Sarrazin sein Buch Deutschland schafft sich ab vorgestellt hat. Dazwischen erschienen auch von ihm feindliche übernahme und Der neue Tugendterror.

[00:06:52]

Und heute ist es wieder so weit. Es erscheint wieder ein Titel aus der düsteren Sarrazins Untergangs reihen. Für den Titel lässt sich eigentlich schon fast Wörther Bingo betreiben. Sie können auch gerne raten. Ich verrate Ihnen aber auch der Staat an seinen Grenzen über Wirkungen von Migration in Geschichte und Gegenwart. So lautet der Titel für sein neues Buch. Es geht also um ein Sarrazins neues Lebensthema die Geschichte der Zuwanderung und ganz große überraschung. Sarrazin ist skeptisch, dass sie Gesellschaften voranbringt.

[00:07:20]

Nur ein Beispiel aus einem vorab Interview mit ihm. Er sagt auch bei niedrigen Geburtenraten und schrumpfender Bevölkerung bleibt die Alterssicherung finanzierbar, wenn Produktivität und Erwerbsbeteiligung der Menschen im Erwerbsalter hoch sind. Heißt also Statt Zuwanderung müssen wir Deutschen, die arbeiten, einfach mehr buckeln.

[00:07:46]

Sarrazin ist ja seit dem siebten nicht mehr SPD-Mitglied, weil er ausgeschlossen worden ist.

[00:07:51]

Er findet übrigens selbst, er habe wissenschaftliche Sachbücher geschrieben. Ich sage Herr Drosten, bitte einmal prüfen. Der August schafft sich ab, aber keine Sorge Auch im September geht es bei uns gewohnt weiter mit morgen. Ich bin am Mittwochmorgen wieder bis dahin.

[00:08:17]

In der Halle. Die Sonne strahlt und der Gabelstaplerfahrer mit der Gabel prallt, dann wieder in die Hände gespuckt.