Transcribe your podcast
[00:00:00]

Deutschlandfunk Hintergrund Krisenanfällig und reformbedürftig Mini-Jobs in der Korona Krise Eine Sendung von Sonja Ernst Steffi Vollmar arbeitet als Reinigungskraft auf 450 Euro Basis ein sogenannter Minijob.

[00:00:18]

Ihr Chef betreibt eine Bäckerei Konditorei plus Filiale in der Nähe von Pirmasens. Für Steffi Vollmar ist der Job die perfekte Lösung. Geringe Stundenzahl und viel Flexibilität. Denn sie hat eine kleine Tochter und ihr Mann arbeitet im Schichtbetrieb. Doch dann kam die Coruña Pandemie und im November 2020 der zweite Lockdown.

[00:00:41]

Leider ist auch an diesem Betrieb Coruña nicht spurlos vorbeigegangen. Zwei Tage vor Weihnachten hat er sich dann telefonisch bei mir gemeldet, dass sie aktuell sich die Putzi leider nicht mehr leisten können.

[00:00:52]

Die 37-Jährige aus Rheinland-Pfalz ist damit nicht allein schon in Folge der ersten umfangreichen Schließungen von Mitte März bis Anfang Mai verloren. Rund 850 000 Minijobber, Rinnen und Minijobber deutschlandweit ihre Arbeit. Das war ein Minus von rund zwölf Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr, das seit November Restaurants, Freizeitangebote und auch viele Geschäfte wiederzu sind, wird Folgen haben. Neue Zahlen legt die Mini-Job Zentrale im Februar vor. Sie ist die zentrale Einzugs und Meldestelle für Minijobs. Und sie erwartet, dass die Zahl der Kündigungen ähnlich hoch sein wird wie im ersten Lockdown.

[00:01:34]

Steffi Fellmer kann, sobald es im Betrieb wieder besser läuft, erneut dort arbeiten. Das will sie auch gerne. Aber jetzt fehlen erst einmal die 450 Euro. Ihr Mann ist Coruña bedingt in Kurzarbeit. Er bekommt 67 Prozent seines Einkommens.

[00:01:52]

Mit dem Verdienst meines Mannes und meinem 450 Euro, sag ich mal, hatten wir eigentlich ein gutes Leben. Es hat gereicht, auch wenn man ein Auto kaputt ging, das man eben nicht da stand und dachte Verdammt, wie soll ich das jetzt zahlen? Und wenn die dann halt wegfallen oder halt auch Kurzarbeit vom Mann dazukommt, sieht die Sache dann leider halt wieder ein bisschen anders aus. Also ich persönlich finde es sehr traurig, dass Mini-Jobber jetzt quasi so hängen gelassen werden.

[00:02:17]

Mini-Jobber, Rinnen und Mini-Jobber haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, denn sie sind von Beiträgen in die Arbeitslosenversicherung befreit. Doch nur wer dort einzahlt, hat auch den Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Mit dieser Hilfe konnten Unternehmen trotz Umsatzeinbußen durch Coruña Kündigungen von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten vermeiden. Im April 2020 wurde 6,8 Millionen Mal Kurzarbeitergeld gezahlt. Doch dass so viele Minijobs weggebrochen sind, hängt auch damit zusammen, dass sie häufig in Branchen zu finden sind, die von den Corona Maßnahmen und Einschränkungen besonders betroffen sind, nämlich Restaurants.

[00:02:59]

Teile des Einzelhandels, das Veranstaltungs Gewerbe oder auch Hotels. Im Gastgewerbe zum Beispiel war die Zahl der Minijobs im Juni 2020 um fast 36 Prozent geringer als im Vorjahr. Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin nennt einen weiteren Grund für das Minus.

[00:03:21]

Darüber hinaus kommt aber auch zum Tragen, dass Minijobber häufig über keinen Arbeitsvertrag oder nur einen befristeten Arbeitsvertrag verfügen. Das heißt also In einer rezessiven Phase, wie wir sie jetzt aktuell gerade wieder erleben, ist es für die Arbeitgeber leichter, diese Beschäftigten wieder zu kündigen.

[00:03:39]

Der Soziologe Markus Grabka beschäftigt sich seit vielen Jahren mit den Minijobs und dem Niedriglohnsektor insgesamt. Im November 2020 veröffentlichte er eine Studie über Minijobs in der Coruña bedingten Rezession.

[00:03:54]

Eine Motivation für meine Studie, warum ich mich mit den Minijobs befasst habe. In diesem Jahr ist vor allen Dingen das sehr Augenfällige gewesen, das im Rahmen der ersten Pandemie Welle bzw. auch über den Sommer hinaus sehr wenig über die Verlierer des Arbeitsmarktes, nämlich die Minijobber, gesprochen wurde. Obwohl die diese Menschen zum Teil erhebliche Einkommensverluste, dann entsprechend eingetreten sind.

[00:04:16]

Dass kaum über Minijobber gesprochen wurde und wird, sieht Peter Weiß, der arbeitsmarkt und sozialpolitische Sprecher der CDU CSU-Bundestagsfraktion, nicht so mein Eindruck war, dass das Thema Minijob auch öffentlich sehr wohl wahrgenommen worden ist.

[00:04:31]

Und wer eben gar kein Einkommen hat, der hat ja die Möglichkeit des vereinfachten Zugangs zum Arbeitslosengeld II.

[00:04:38]

Diese Vereinfachung bei der Grundsicherung hatte die Bundesregierung im Zuge der Pandemie Hilfen eingeführt.

[00:04:45]

Peter Weiss ist aber noch ein anderer Punkt wichtig Generellem hat vielleicht diese Krise offengelegt, dass diese Beliebtheit des Mini-Jobs eines außer Acht lässt. Ein sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse hat den großen großen Vorteil, dass im Falle eines Falles, also auch einer solchen Krise, die Sozialversicherung hilft und deshalb klarer Vorrang für sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse.

[00:05:12]

Bis zur Pandemie waren Minijobs durchaus beliebt oder wurden zumindest reichlich ausgeübt. Die meisten solcher Arbeitsverhältnisse gibt es laut Minijob Zentrale im gewerblichen Bereich sehr viel seltener in privaten Haushalten, also zum Beispiel als Putzkraft. Im Juni 2019 gab es mehr als sieben Millionen. Minijobber und Minijobber rinnen bei gut drei und dreißig Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Eine einheitliche Gruppe sind sie nicht, erklärt der Soziologe Markus Grabka.

[00:05:46]

Wenn man die Minijobber als Gruppe versucht zu greifen, muss man feststellen, dass es sehr bunt angelegt ist, dass man das nicht auf spezifische einzelne Subgruppen runterbrechen kann.

[00:05:57]

Tendenziell arbeiteten mehr Frauen als Männer in Minijobs, so Grabka. Nach Altersgruppen differenziert, üben häufig junge Erwachsene Minijobs aus, also Schüler und Studierende. Sie machen etwa eine Million aus. Ähnlich groß ist die Gruppe der über 65-Jährigen. Der Minijob ist hier meist die einzige Beschäftigung. Anders bei den 30 bis 54 Jährigen. Sie üben einen Minijob häufiger als Nebenjob aus. Die Minijob Zentrale liefert auch Zahlen mit Blick auf die Staatsangehörigkeit rund 14 Prozent der Mittel. Jobber und Mini-Jobber Rinnen kommen aus dem Ausland.

[00:06:38]

Ramona Dirac lebt in Dortmund. Die 37-Jährige kam vor fast zwei Jahren mit ihrer Familie von Rumänien nach Deutschland. Sie hat zwei Kinder besucht, einen Deutschkurs und arbeitete als Mini-Jobber.

[00:06:51]

Rinn in der Küche eines kleinen Restaurants in meiner Mini-Job ist für 150 Euro ja alles abends ohne es. Dieses Programm war sehr gut für mich morgens. Ich war nach Hause mit Kind vorbereiten für Kindergarten, Schule.

[00:07:10]

Ramona Dirac war bereits vom ersten Lockdown betroffen. Als die Gastronomie schließen musste, gab es keine Arbeit mehr für sie. Sie erzählt, wie schwierig es für sie war, dass ihr Arbeitgeber ihr nicht sagen konnte, wann sie wieder anfangen kann. Er wusste es selbst nicht. Ab Sommer ging es mit dem Job wieder los. Bis im November das Restaurant erneut schließen musste.

[00:07:33]

Ja, kein Geld und kein Arbeiten. Und dieses Geld war ein bisschen. Aber war da was? Ja, was mache ich? Denke okay. Ich muss suchen. Andere arbeiten. Aber wo? Keine Ahnung, wovon ich spreche.

[00:07:48]

Für Ramona, Deepak und ihre Familie ist der Minijob wichtig. Ihr Mann musste nach einer Fus Operation seinen Job als Fahrer unterbrechen. Zurzeit besucht er einen Integrationskurs. Deshalb suchte Ramona Dirac nach einem neuen Job und hatte Glück. Sie arbeitet jetzt in Teilzeit in einem Lager. Das bedeutet mehr Stunden, was auf Dauer schwierig ist mit zwei Kindern, vor allem, wenn ihr Mann auch wieder arbeitet.

[00:08:15]

Ich habe jetzt andere Arbeit, denn ihre Frau ist sehr schwer, aber muss arbeiten, muss, egal, was ihr Kind muss.

[00:08:27]

Für Ramona Deepak war der Minijob ein Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt und passte zur Lebenssituation. Falls möglich, möchte sie, wenn die Gastronomie wieder öffnet, in ihren Minijob zurück. Doch gerade eine Kritik an den Mini-Jobs ist, dass Personen langfristig in Mini-Jobs bleiben, wenn auch in wechselnden und mit Unterbrechungen. Die sogenannte Mini-Job Falle. Eigentlich war es anders gedacht von der rot grünen Regierung, als sie 2003 im Zuge der IV. Arbeitsmarktreformen die Minijobs einführte. Es war die letzte große Reform im Bereich geringfügiger Beschäftigung, die es schon vorher gab.

[00:09:10]

Mit anderen Regelungen. Man wollte den Arbeitsmarkt flexibler machen und die Minijobs sollten ein Sprungbrett in die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sein.

[00:09:21]

So eine Funktion haben, die Minijobs nicht erfüllen können. Wir haben da nicht so viele Übergänge von Minijobs in andere Beschäftigungsformen, als dass wir sagen könnten, dass es irgendwo ein Einstiegs Instrument für den Arbeitsmarkt.

[00:09:34]

Zu diesem Schluss kommt Holger Schäfer vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Für den Arbeitsmarktexperten sind die Minijobs also kein Sprungbrett in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit, sondern erfüllen einen anderen Zweck.

[00:09:50]

Ich sehe die Funktion der Minijobs in einer Bagatellgrenze. Das heißt es irgendwo auch nicht unbedingt immer sinnvoll, für jeden auch noch so kleinen Job die komplette Maschinerie der Sozialversicherungen anzuwerfen, sondern es ist sinnvoll, da eine Bagatellgrenze zu haben, wo man dann sagt Okay, hier ist der Job jetzt nicht so groß, dass wir jetzt hier umständlich Beiträge berechnen und einziehen müssen, um dann im Leistungsabfall minimaler Leistungen auszuzahlen.

[00:10:17]

Um diese Maschinerie eben nicht anzuwerfen, sind Minijobber von Steuern befreit. Es gilt Brutto gleich netto. Sie zahlen nicht in die Sozialversicherung, nicht in die Kranken und eben auch nicht in die Arbeitslosenversicherung. Es besteht zwar die Pflicht, Rentenbeiträge zu zahlen, doch Minijobber können sich davon befreien lassen. Und 80 Prozent von ihnen tun dies auch, obwohl die Beiträge gering sind und bei einer Rente auch die Jahre entscheiden, in denen eingezahlt wurde. Die Arbeitgeber wiederum führen pauschal rund 31 Prozent für Minijobber ab.

[00:10:55]

Dazu gehören zum Beispiel Abgaben in die Kranken und Rentenversicherung. Die Abgaben sind damit höher als bei einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Doch Minijobber und Minijobber drinnen haben zum Beispiel keinen Anspruch auf Weiterbildung. Auch akzeptieren sie eher geringere Stundenlöhne, weil die eben ohne Sozial und Steuerabgaben bleiben. Ein weiterer Vorteil Im Minijob lässt sich Personal sehr flexibel einsetzen und auch zeitlich begrenzt. Diese Flexibilität sieht Sabine Zimmermann kritisch. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag gibt zu bedenken.

[00:11:35]

Natürlich bringt das Vorteile für den Arbeitgeber. Damit kaufen Sie sich frei von Regeln. Also der Arbeitnehmer ist mehr oder weniger mit einem Minijob im rechtsfreien Raum. Haiyan und Feiern ist dort angesetzt. Das wird aber alles auf dem Rücken der Beschäftigten gemacht.

[00:11:51]

Allerdings gibt es auch für Minijobs einen klaren rechtlichen Rahmen. Dazu gehören Urlaubs, Ansprüche oder ein gewisser Kündigungsschutz. Doch viele Minijobber und Minijobber drinnen würden ihre Rechte nicht ausreichend kennen, beobachtet Sabine Zimmermann. Und sie weist auf einen weiteren Punkt hin.

[00:12:10]

Es wird ja auch oft der Mindestlohn umgangen, dass die Leute mehr arbeiten, um überhaupt noch einen annehmbaren Lohn zu bekommen. Und das sind ja alles Sachen, die negativ auch auf den ganzen prekären Bereich wirkt. Deshalb muss hier was getan werden.

[00:12:28]

Doch was getan werden muss, dazu gibt es in der anhaltenden Coruña Krise sehr unterschiedliche Vorschläge. Die Linke, die Partei von Sabine Zimmermann, brachte im vergangenen November einen Antrag in den Bundestag ein. Nachdem soll jede abhängige Beschäftigung ab dem ersten Euro der vollen Sozialversicherungspflicht unterliegen.

[00:12:50]

Die Minijobs müssen in dieser Form abgeschafft werden. Wir haben in Deutschland in den letzten Jahren einen enormen Niedriglohnsektor hier gesehen, der mit den Hartz-IV-Reformen schon vor 20 Jahren sozusagen eingeführt worden ist. Wir sind in Europa fast der größte Niedriglohnsektor und hier muss sich was verändern.

[00:13:13]

Im Bundestag fand die Linke für ihren Vorschlag keine Unterstützung. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Pascal Kober, sieht Minijobs als Erfolgsmodell. Die FDP brachte einen Antrag ein, der die Verdienst Grenze von 450 Euro anheben und dynamisieren soll. Damit soll der maximale Lohn automatisch mit dem gesetzlichen Mindestlohn mitwachsen um das 60 fache. Denn die Grenze von 450 Euro gilt seit 2013. Steigt der Mindestlohn, reduziert sich die maximale Stundenzahl in Minijobs. Die SPD jedoch mit der Union aktuell in der Regierung lehnt eine höhere Verdienst Grenze und damit die Ausweitung von Minijobs ab, so die Sozialdemokratin und Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller OM.

[00:14:07]

Minijobs und Altersarmut seien zwei Seiten derselben Medaille. Peter Weiss von der CDU wiederum will die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zwar stärken, aber anders als die Linke die Minijobs nicht abschaffen. Ohne diese Beschäftigung würden viele Jobs ins Illegale verdrängt, sagt Weiß. Dennoch sieht auch er Handlungsbedarf, vor allen Dingen bei der Frage der Rentenversicherung.

[00:14:34]

Leider ist es so, dass die meisten Mitbürger, die einen Minijob Vertrag abschließen, diese Wahlmöglichkeit wählen. Sie entscheiden sich bewusst dafür, nicht den reinen Versicherungsbeitrag bezahlen. Deshalb sehe ich persönlich da den größten Reformbedarf. Ich würde diese Abfall Möglichkeit für den sozialen Versicherungsbeitrag in der Zukunft nicht mehr zulassen.

[00:14:56]

Dies würde die Minijobs, auch Entbürokratisierung und in der Verwaltung einfacher machen. Peter Weiss kann sich außerdem vorstellen, die Verdienst Gränze flexibler zu gestalten, wie die FDP das vorschlägt. Eine andere Stellschraube sind für Peter Weiss die sogenannten Midi Jobs. Sie wurden 2003 mit den Minijobs eingeführt. Die Verdienst Grenze liegt bei über 450 bis maximal 1300 Euro. Man spricht vom Übergang vom Minijob in eine reguläre Beschäftigung. Die sogenannten Midi Jobber und Minijobber Rinnen müssen Sozialversicherungsbeiträge zahlen, aber nicht die vollen.

[00:15:39]

Sie sind dennoch besser abgesichert, auch in einer Krise.

[00:15:42]

Ich glaube, wir sollten die Arbeitnehmer noch mehr darüber aufklären, dass auch der sogenannte Minijob durchaus interessant ist. Zumal man dort auch noch vom Staat zusätzliche Renten Entgeltpunkte geschenkt bekommt.

[00:15:54]

Doch selbst wenn Midi Jobs attraktiver werden, wird die Diskussion um die Minijobs und mögliche Reformen bleiben. Der Soziologe Markus Grabka fordert eine Begrenzung der Anzahl von Minijobs.

[00:16:08]

Es stellt sich grundlegend die Frage, was das angemessene Maß der Zahl von Minijobber in Deutschland sein sollte. Wir haben bereits schon 19 Prozent aller Arbeitnehmer, die einen Minijob ausüben. Ich halte das auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels nicht für angemessen und auch nicht im Interesse der Arbeitnehmer. Daher plädiere ich eher für eine moderate Absenkung der Geringfügigkeit Schwelle von derzeit 450 Euro z.B. auf 300 oder 350 Euro.

[00:16:36]

Diese Absenkung soll nicht nur helfen, mehr reguläre Arbeit zu schaffen, sondern den Minijob als Dauer Nebenjob uninteressanter machen.

[00:16:45]

Bei den Minijobs in Nebentätigkeit haben wir uns auch das Haushalts Netto-Einkommen dieser Personengruppe angesehen und hier fällt auf, dass diese Nebentätigkeit eben nicht unbedingt von einkommensschwachen Haushalten ausgeübt wird, sondern wir finden gerade in der einkommens stärksten Gruppen, dass diese sehr häufig eine Nebentätigkeit ausüben. Das heißt hier gerade von Sozialabgaben Befreiung von den Minijobs profitieren. Das heißt also, gerade hier gibt es eine entsprechende Problematik der Zielgenauigkeit, warum diese Personengruppe davon profitieren sollte.

[00:17:18]

Um mehr Zielgenauigkeit wird es bei einer Reform der Minijobs gehen müssen. Denn die Gruppe der Minijobber und Minijobber drinnen ist sehr heterogen. Da sind Studierende, die sich etwas dazuverdienen mit der Aussicht auf eine reguläre und zumeist gut bezahlte Arbeit, später andere mit mittleren Haushaltseinkommen, die einen Minijob als Nebenjob machen und davon profitieren, dass die Abgaben entfallen. Für manche ist der Mini-Job eine wichtige Ergänzung zur Grundsicherung, auch wenn die Abzüge enorm sind, oder der Minijob kann der Einstieg in den Arbeitsmarkt sein.

[00:17:58]

Doch verbunden mit der Gefahr, der Minijob falle, ob es zu einer echten Reform kommt, wird sich wohl erst nach der Bundestagswahl zeigen. Denn geplant haben Union und SPD das derzeit nicht. Und dann ist entscheidend, wie die Koalition in Berlin aussehen wird. Umfragen zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass die CDU wieder an der Regierung beteiligt sein wird. Eine Reform der Minijobs könnte dann ein Thema sein, so Peter Weiss.

[00:18:28]

Ich kann mir sehr wohl vorstellen, dass es nach der Bundestagswahl eine Reform der Minijobs gibt, ich dann noch politisch zwischen den möglichen Koalitionspartnern nach einer Bundestagswahl verständigen muss.

[00:18:40]

Das war der Hintergrund. Krisenanfällig und reformbedürftig. Minijobs in der Coruña Krise. Eine Sendung von Sonja Ernst. Redaktion Laura Esslinger.