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Deutschlandfunk Hintergrund. Unterwanderte Zivilgesellschaft wie der Rechtspopulismus Vereine und Verbände infiltriert. Eine Sendung von Jens Roßbach. Heute. Was ist Wahnsinn? Das ist Wahnsinn. Das ist. Besorgte Kleinunternehmer, Wutbürger, Esoteriker und Verschwörungstheoretiker protestieren seit Monaten gegen staatliche Coruña Auflagen. Immer wieder mit dabei AfD-Funktionäre und Rechtsextreme.

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Prinzipiell haben Rechtsextreme und Rechtspopulisten natürlich gesehen, dass hier eine Bewegung entsteht, die man irgendwie kapern könnte.

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Miro Dittrich arbeitet bei der Amadeu-Antonio-Stiftung, einem Berliner Verein, der sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit engagiert. Dietrich spricht von einer Pandemie Strategie der Rechten.

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Diese Verschwörungs, ideologen und Rechtsextreme teilen sich zwei grundsätzliche Verschwörungs Erzählungen. Einmal wäre die Welt oder Deutschland von dunklen Mächten im Geheimen regiert und zum anderen, dass es keine freie Presse gäbe.

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Also dieses apokalyptische Weltbild teilen sie sich nicht nur bei Anti Coruña Demonstrationen versuchen die Rechten zu punkten. Immer wieder gibt es auch Debatten über den Einfluss von Extremisten und Populisten auf staatliche Einrichtungen wie Bundeswehr, Polizei und Feuerwehr. Mittlerweile befürchten auch weite Teile der Zivilgesellschaft eine Unterwanderung vor allem durch die AfD. So sieht Verena Goetze, Pressesprecherin des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg Schlesische Oberlausitz, ihren Wohlfahrtsverband im Fokus der Rechten.

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Bei den diakonischen Werken in Mitteldeutschland und Bayern hat die AfD den Werken Spenden angeboten. Und damit wollten sie Einfluss auf den Spenden Zweck nehmen. Das haben die Kolleginnen und Kollegen vor Ort aber abgelehnt.

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Ähnliche Sorgen hat der Deutsche Landfrauen Verband, der seine 500 000 Mitglieder etwa bei landwirtschaftlichen Existenzgründungen unterstützt. Verbandspräsidenten Petra Bandcamp beklagt z.B. über gestörte Podiumsdiskussionen.

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Dann kommt dann schon durchaus mal ein Diskutant auf die Bühne und sagt Warum bin ich nicht eingeladen? Da hab ich aber auch mal was sozusagen aus der Richtung AfD, die dann meinen, sie hätten auch das Recht, sich einzubringen, auch wenn sie nicht eingeladen sind. Und wenn, dann einfach die Bühne. Ich sage mal in Anführungsstrichen gestürmt wird, dann sind unsere Frauen auch erst baff.

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Alarmsignale kommen auch aus der Öko Szene. Lukas Nikolai ausen, der in Berlin ein Fach Büro der Naturfreunde leitet, hat im Vertrauen von einzelnen Naturschutzverbänden gehört, in denen zahlreiche AfD-Mitglieder und andere Populisten aktiv sind.

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Wir wissen von Verbänden, die ganz konkret sagen Wenn wir hier bei uns die Ehrenamtlichen rausschmeißen würden, die rechtsextreme Ideologien verbreiten, dann hätten wir kaum noch Ehrenamtliche. Hallo Welt, ich begrüße hiermit offiziell mit einem großen Applaus. Frau Gesine Schwan Hallo Hallo liebe Brüggemann, Frau Gesine Schwan, ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin John Brüggemann, hat leuchtend blaue Augen.

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Er trägt ein blaues Basecap, ein blaues Hemd und hinter ihm in seinem Home-Office Keller glimmen fünf blaue Neon Buchstaben Party. Brüggemann moderiert die Video Sendung Café, neulich ein Projekt des Berliner Vereins Gesicht zeigen, der sich für Toleranz und gegen Rechtsextremismus einsetzt. Seit Coruña vor allem online.

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Wenn man jetzt nach Griechenland schaut, dann tut sich Europa schwerer mit gemeinsamen Lösungen. Im Gegenteil Das Asylrecht wurde ausgesetzt, Flüchtlingslager wurden hermetisch abgeriegelt. Tausende sitzen aber jetzt hilflos coruña ausgeliefert und in katastrophalen Lebensbedingungen. Warum schaut die Welt da weg?

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Ja, das sehe ich genauso wie sie. Das halte ich für eine ausgesprochene Schande.

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Nicht nur die Vorsitzende der SPD Grundwertekommission tritt beim Verein Gesicht zeigen auf. Auch Schauspielerin Iris Berben und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder werben dort für Toleranz. Ausgerechnet in diesen Verein ist im Dezember unbemerkt ein ehemaliges AfD-Mitglied eingetreten. Einer, der 2017 noch Sieg Heil gerufen hat.

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Wenn mich irgendjemand fragt Wie kann das sein? Dann sage ich ja sorry, wir sind ja nicht die Stasi Behörde. Wir prüfen ja nicht jeden, der bei uns Mitglied wird, sondern eigentlich heißen wir die Leute bei uns willkommen. Und wenn die AfD diese Lücke, dieses freundlich sein, dieses offen sein ausnutzt, um uns zu unterwandern, dann ist das nicht mein Fehler, sondern dann die die Bösen, nicht wir.

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Sophia Oppermann ist aufgebracht. Sie ist eine der Geschäftsführerinnen von Gesicht zeigen und hat aus einer Regionalzeitung von dem neuen unerwünschten Mitglied erfahren. Rechtspopulistische Angriffe von außen sei ihr Verein ja gewohnt, erklärt Oppermann. Aber dass jemand aus der rechten Szene in den eigenen Reihen auftauche, habe für Irritation und Furcht gesorgt. Sie selbst sei nun auch argwöhnisch geworden.

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Sie haben uns auch eine Mail geschrieben und wollten ein Interview. Ich habe dann erst einmal gegooglet Wer ist das denn? Nicht, dass irgendeiner sich ausgibt für einen Journalisten und mit mir ein Interview machen will. Und hinterher ist es gar kein Journalist. Und das ist natürlich auf einmal ein Misstrauen und eine Unsicherheit, die man Fremden, sag ich jetzt mal gegenüber plötzlich hat.

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Das ist blöd. Also bin ich eigentlich nicht als Mensch. Und so bin ich in meiner Arbeit auch nicht. Und das versaut mir so ein bisschen meine. Meine Ungezwungenheit und auch mein offenes Zugehen auf die Leute.

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Auslöser der Unruhe ist Ulrich Zebaoth, der ein ambivalentes Bild abgibt. Der Architekt ist nach eigener Aussage 2016 in Brandenburg an der Havel in die AfD eingetreten, dann wieder ausgetreten und schließlich nach seinem Umzug nach Sachsen-Anhalt als Parteiloser in der AfD Stadtratsfraktion von Wernigerode gelandet. Da in dieser Partei jedoch immer mehr Rassismus, Klimawandel, Leugnung und Verschwörungstheorien grassieren, sei er letztlich Mitglied geworden bei Gesicht zeigen.

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Ich möchte damit ein Zeichen setzen, weil das, was die AfD betreibt, geht nicht kapert.

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Wurde inzwischen aus der Wernigerode AfD-Fraktion ausgeschlossen. Er stellt sich jetzt als Kämpfer gegen Rechts dar.

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Ich habe vor gewisser Zeit die AfD noch als ziemlich harmlos angesehen, aber nachdem ich die AfD von ihnen kennengelernt habe, muss ich sagen, die ist eben nicht harmlos.

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Vor drei Jahren war Ulrich Zerback noch durch etwas ganz anderes aufgefallen, durch einen Sieg Heil Ruf. Den Spruch hatte er gegenüber AfD-Mitgliedern gemacht, um ihnen einen Spiegel vorzuhalten für ihren Nationalismus, so seine Rechtfertigung. Das zuständige Amtsgericht im brandenburgischen Zossen ließ dies nicht gelten und verurteilte ihn zu 1800 Euro Strafe wegen des Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der Vorstand des Berliner Toleranz Vereins Gesicht zeigen konnte wegen Corona Neumitglied kapert bislang nicht ausschließen. Doch Geschäftsführerin Oppermann setzt sich dafür ein.

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Wenn das eine Strategie sein sollte, der AfD oder der Rechten zu sagen, wir unterwandern Vereine, dann haben wir natürlich das Recht, als Verein Leute, die bei uns Mitglied werden wollen, auch abzulehnen ohne Begründung. Ich kann einfach sagen Nee, dich will ich nicht.

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In den kommenden Jahren geht es darum, die AfD zu einer respektierten Volkspartei zu machen, die in der Bevölkerung und in der Bürgergesellschaft fest verankert ist und die Voraussetzungen dafür gelegt hat, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

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So heißt es in einem geheimen, aber durch gestochenen Strategiepapier der AfD. Dass ihr Bundesvorstand im August 2019 beschlossen hat. Unter dem Titel Die AfD auf dem Weg zur Volkspartei beschreiben die Rechtspopulisten auf 72 Seiten, wie sie die Zivilgesellschaft. Beeinflussen wollen. Zitat Bei den Vereinen und Verbänden bieten sich solche zur Ansprache durch die AfD an. die Traditionen pflegen, die beim linksliberalen Milieu auf wenig Sympathie stoßen. Hierzu gehören zum Beispiel Jäger, Schützenvereine, Sportschützen oder auch Angehörige Religiöser. In erster Linie christlicher Minderheiten sowie Brauchtumspflege.

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Auch Gewerkschaften, Berufsverbände und Nachbarschafts Vereinigungen werden in dem Partei Dokument aufgeführt.

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Schließlich heißt es Ähnlich wie es der 68er-Bewegung um den Marsch durch die Institutionen ging, muss es auch der AfD um den Marsch durch die Organisationen gehen.

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Ein Bürgerhaus in Potsdam, Holztreppe, Holzdielen und hölzerne Dachbalken ein beschaulicher Ort hier. Moses Mendelssohn, Zentrum für Europäische jüdische Studien untersucht Politikwissenschaftler Gideon Botz Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

[00:09:10]

Es mag sein, dass die AfD davon träumt, zivilgesellschaftliche Strukturen zu unterwandern und zu durchsetzen.

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Der Professor glaubt allerdings nicht an ein systematisches Vorgehen der AfD.

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Wir können das nicht pauschalisieren. Natürlich haben sie den einzelnen Gemeinden in einzelnen Verbänden immer wieder andere Erlebnisse. Aber es lässt sich nicht erkennen, dass wir sagen Überall versucht die AfD beispielsweise im Kirchenkreis Einfluss zu gewinnen, beispielsweise in der Feuerwehr Einfluss zu gewinnen oder die wichtigsten Vereinsvorsitzenden an sich zu ziehen.

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Doch die Experten sind uneins. Nach Ansicht von Timo Reihen Frank, dem Geschäftsführer der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung, setzt die AfD durchaus auf Infiltrierung.

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Ich habe schon den Eindruck, dass die AfD beispielsweise im Bereich der Polizei, Gewerkschaften und der Sicherheitsbehörden darauf setzt, systematisch Anhänger zu gewinnen, weil sie wissen, dass für die Sicherheit in Deutschland diese Organisation eine zentrale Rolle spielen werden.

[00:10:14]

Auch die Fachstelle Radikalisierung, Prävention und Engagement im Naturschutz kurz fahren warnt vor rechter Vereinnahmung. Das Berliner Büro, eine Einrichtung der Naturfreunde und Naturfreunde Jugend, berät Umweltschützer im Umgang mit Rechten.

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Lukas Nico Leisen leitet die Fachstelle und beschreibt eine typische Anfrage Wir haben es zu tun mit einem Naturschutz Verband, der sich z.B. dafür stark macht, dass eine bestimmte Landstraße nicht gebaut wird oder ausgebaut wird, weil es durch ein bestimmtes Naturschutzgebiet führt. Dann erstellt in der Position dieses Positionspapier es einsichtig auf der Website. Was machen rechtsextreme Parteien? Sie nehmen sich Teile dieses Positionspapiers, zitieren daraus und benutzen das für ihren eigenen Flyer und schreiben an den Hintern, dass es von dem Bund Naturschutz verband.

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Als würden sie mit diesem Naturschutz Verband zusammenarbeiten. Das ist nämlich immer genau die Frage Was können wir dagegen tun? Das heißt, sie müssen sich halt positionieren und irgendwie auf der Webseite schreiben. Wir haben damit nichts zu tun. Sie müssen sich an die Mitglieder richten und so weiter und so fort.

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Das heißt, sie haben die Distanz Arbeit, das Präventions Büro beobachtet, dass rechte Kreise immer häufiger Heimat und Natur Themen besetzen, um auf diese Weise nationalistische Positionen zu verbreiten. Eine Blut und Boden Propaganda. Selbst moderne Öko Themen wie Nachhaltigkeit müssten dazu herhalten, erklärt der Fachmann. So seien Natur und Umweltverbände immer häufiger gezwungen, sich von rechter Propaganda abzugrenzen, auch indem sie ihre Motivationen in Positionspapieren darlegen.

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Man muss auch sagen warum. Warum sind wir für irgendetwas oder gegen irgendwas? Weil ich nicht an der Stelle dann tatsächlich die Unterscheidungen ergeben. Es macht nämlich einen Unterschied, ob ich sage Ich bin gegen Gentechnik auf dem Acker, weil ich da Angst um Flora und Fauna habe und um die menschliche Gesundheit. Oder ob ich sage Ich bin gegen Gentechnik, weil ich Angst habe um das Erbgut des deutschen Volkes.

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Also es ist sehr, sehr wichtig, sich zu positionieren. Es ist vor allem sehr wichtig, sich bewusst zu werden über das eigene Selbstverständnis und wo es Entspannungs steht, mit menschenverachtenden Ideologien oder ausgrenzenden und aus dieser eigenen Ressource zu schöpfen und zu sagen Warum machen wir das, was wir hier machen, eigentlich?

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Der Potsdamer Politikwissenschaftler Gideon Botz ist überzeugt, dass sich auch Gewerkschaften, Sportverbände und kirchliche Einrichtungen mit offiziellen Beschlüssen von Ausländerhass, Antisemitismus, Homophobie und Verschwörungstheorien abgrenzen sollten.

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Was ist denn das? Das Credo der Feuerwehr retten helfen? Bergen, löschen? Ja, das können wir nicht machen. Auf der Grundlage einer rassistischen Ideologie. Bei dem Löschen nicht, weil das ist ein Ausländer im Sport. Da hatten wir diese Selbstverständnis Prozesse in den letzten Jahrzehnten ja auch, wo die Sportverbände z.B. in Brandenburg gesagt haben Was ist denn das, was uns ausmacht? Fairplay. Das macht uns aus. Wir können nicht uns einlassen auf eine Strategie des unfairen Spiels.

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Das macht unsere eigene Funktionslogik kaputt. Deswegen sind diese Positionierung. Sehr, sehr wichtig. Man macht mir etwas aus der Praxis. Beispiel des Wortes mal den Bildschirm teilen sehen Sie bei mir jetzt im Bildschirm. Ja, sehen. Ja. Ok.

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Gut, einige zivilgesellschaftliche Verbände belassen es nicht bei Positionspapieren. Sie bieten auch Seminare an für ihre Mitarbeiter, wie sie mit Rechtspopulisten umgehen kann. So lud kürzlich die Liga der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg zu einem solchen Kurs ein. Das Web Seminar, das vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Brandenburg und dem Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg Schlesische Oberlausitz organisiert wurde, diskutierte praxisnahe Problemfälle.

[00:13:47]

So stellt die Diakonie Projektleiter Stefan Heisenbergsche am Bildschirm folgende Aufgabe Frau Müller, ein bekanntes AfD-Mitglied sowie Mitglied des kommunalen Sozialausschusses spricht sie in der Pause einer Veranstaltung an. Sie verkündet Ihnen freudig, dass sie Ihrem Träger eine nicht zweckgebundene Spende in Höhe von tausend Euro zukommen hat lassen.

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Wie reagieren Sie beim Online Seminar, das vom Brandenburgischen Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit unterstützt wurde? Debattierten die Teilnehmer in Untergruppen, ob sie die 1000 Euro ablehnen oder sie für ihre Sozialarbeit nutzen sollten?

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Da wäre eine mögliche Folge. Und dass es dann Vereinsamung durch die AfD oder durch Frau Müller als AfD Abgeordnete gibt. Das ist insofern sehr realistisch, weil sonst hätte sie die Spende auch im Stillen tätigen können. Auch in so einem Zusammenhang kann man dann schon davon ausgehen, dass es genutzt wird für Öffentlichkeitsarbeit. Die AfD kann sich dann als Kümmerer Partei darstellen.

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Wiebke Krockow ist bei der Berlin-Brandenburgischen Diakonie unter anderem für die Schuldnerberatung Stellen zuständig. Die 46-Jährige nimmt an dem Web Kurs teil, voll ihre Berater immer wieder diskriminierende, ausländerfeindliche Meinungen zu hören bekommen.

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Dort hören wir, dass Kolleginnen und Kollegen von Klienten angesprochen werden, die selber in einer stark belasteten Situation sind, mit ihren Einkünften nicht zurechtkommen, nicht genug zum Leben haben, die sich eben darüber auslassen, dass geflüchtete Menschen zugewanderte Menschen angeblich besser versorgt werden würden als sie selbst mit staatlichen Leistungen. Da erleben wir also Neid. Debatten, die geführt werden müssen von unseren Kolleginnen mit den Menschen, die zu ihnen in die Beratung kommen.

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Manchmal hört Krockow allerdings auch bedenkliche Äußerungen von ihren eigenen Kolleginnen und Kollegen, die teilweise Verständnis dafür geäußert hatten, in Beratungsstellen.

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Wenn Klienten sagen Ich möchte aber abends nicht zur Beratung kommen. Da ist eine Migrations Beratungsstelle nebenan und da muss ich im Dunkeln abends nach Hause gehen. Also mit den Klienten dort aus der Migrations Beratungsstelle. Da fühle ich mich nicht wohl. Das ist mir zu unsicher. Und da ging es auch ein Stück weit darum, die Kolleginnen und Kollegen dazu zu bringen, solche Äußerungen auch nochmal zu reflektieren und zu sagen Das kann man so nicht stehen lassen, Argumente sammeln, Abgrenzung, Strategien entwickeln und dabei auch die öffentliche Wirkung des eigenen Verbandes im Blick behalten.

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Das möchte Diakonie Projektleiter Stephan Heisenbergs vermitteln bei seinen Weiterbildungen zum Thema Rechtspopulismus.

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Das sind im Prinzip zwei Dinge, die wir wollen. Zum einen ist es, dass die Leute, die dann auch ausgebildet sind und Teil eines Netzwerks sind, das allein durch dieses Netzwerk, die sich schon gestärkt fühlen, dass sie einfach auch wissen, sie sind keine Einzelkämpfer. Und das andere ist auch, dass wir denen auch durch eine Fortbildung so viel Selbstvertrauen auch mitgeben, dass auch eine einzelne Person schon wirklich was bewirken kann.

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Ein Rechtsruck der Gesellschaft, eine provokante populistische Partei und besorgte Vereine und Verbände. AfD-Vertreter amüsieren sich über die ausgelöste Verunsicherung.

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Ich kann die Bedenkenträger unruhigen wir sind längst über A.L.

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Kommentiert etwa die AfD Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst auf ihrem Instagram-Profil. Solche Medienberichte über rechtspopulistische Unterwanderung Versuche, die Bildungs und Familienpolitik gerinnt, schreibt weiter.

[00:17:20]

Ihr habt den Marsch durch die Institutionen vorgelebt. Wir lernen schnell. Ihr seid unterwandert, millionenfach.

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Was ist Wahnsinn? Das ist Wahnsinn. Das ist Miro Dittrich von der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung rückt das beschworene AfD Szenario etwas zurecht. Gerade die Anti Corona Demonstrationen hätten gezeigt, so der Rechtspopulismus Experte. Dass die Protestpartei auch wieder Einfluss verlieren könne und zwar durch eigenes Versagen. Zu Beginn der Pandemie habe die AfD noch mehr staatliche Kontrolle gefordert. Nunmehr fordere sie weniger Kontrolle.

[00:18:04]

Bis jetzt ist der AfD noch nicht gelungen, dem harten Kern dieser Coruña Leugner ihre Kehrtwende glaubhaft darstellen zu können. Wir sehen ja einen klaren Bruch, einen kleinen Konflikt mit ihrem klassischen Zielpublikum. Wir sehen das auch an den Umfrageergebnissen. Die haben sich weiterhin nicht erholt. Das war der Hintergrund unterwanderte Zivilgesellschaft, wie der Rechtspopulismus Vereine und Verbände infiltriert. Eine Sendung von Jens Roßbach Redaktion Norbert Weber.